Volltextveröffentlichungen (7)

• lexetius.com

  Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren - Ältere Bildmarke mit dem Wortbestandteil 'Krafft' - Anmeldung des Wortzeichens VITAKRAFT als Gemeinschaftsmarke - Relatives Eintragungshindernis - Ernsthafte Benutzung der älteren Marke - Ähnlichkeit der Zeichen - Artikel 8 ...

• Judicialis

  Verordnung (EG) Nr. 40/94 des Rates vom 20. Dezember 1993 über die Gemeinschaftsmarke in geänderter Fassung Art. 8 Abs. 1 Buchst. b; ; Verordnung (EG) Nr. 40/94 des Rates vom 20. D... ezember 1993 über die Gemeinschaftsmarke in geänderter Fassung Art. 43 Abs. 2; ; Verordnung (EG) Nr. 40/94 des Rates vom 20. Dezember 1993 über die Gemeinschaftsmarke in geänderter Fassung Art. 43 Abs. 3; ; Verordnung (EG) Nr. 2868/95 der Kommission vom 13. Dezember 1995 zur Durchführung der Verordnung Nr. 40/94 Regel 22 Abs. 2

• Europäischer Gerichtshof

  Vitakraft-Werke Wührmann / OHMI - Krafft (VITAKRAFT)

• EU-Kommission

  Vitakraft-Werke Wührmann & Sohn GmbH & Co. KG gegen Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM).

  Verordnung Nr. 40/94 des Rates, Artikel 43 Absatz 2
  1. Gemeinschaftsmarke - Bemerkungen Dritter und Widerspruch - Prüfung des Widerspruchs - Nachweis der Benutzung der älteren Marke - Ernsthafte Benutzung - Beurteilungskriterien - Erfordernis konkreter und objektiver Beweise - Vorlage nur eines Warenkatalogs - ...

• EU-Kommission

  Vitakraft-Werke Wührmann & Sohn GmbH & Co. KG gegen Harmonisierungsamt für den Bin

  Gemeinschaftsmarke , Gewerbliches und kommerzielles Eigentum

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Klage gegen die teilweise Zurückweisung der Anmeldung des Wortzeichens VITAKRAFT als Gemeinschaftsmarke für Waren der Klassen 1, 3, 4, 12 und 19 wegen Verwechslungsgefahr mit älteren nationalen Marken; Anforderungen an den Nachweis der ernsthaften Benutzung einer älteren ...

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

• Europäischer Gerichtshof (Leitsatz)

  Vitakraft-Werke Wührmann / OHMI - Krafft (VITAKRAFT)

  Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren - Ältere Bildmarke mit dem Wortbestandteil "Krafft" - Anmeldung des Wortzeichens VITAKRAFT als Gemeinschaftsmarke - Relatives Eintragungshindernis - Ernsthafte Benutzung der älteren Marke - Ähnlichkeit der Zeichen - Artikel 8 ...

• Europäischer Gerichtshof (Kurzinformation)

  Vitakraft-Werke Wührmann / OHMI - Krafft (VITAKRAFT)

Sonstiges

• Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

  Gemeinschaftmarke - Klage des Anmelders der Wortmarke "VITAKRAFT" für Waren der Klassen 1, 3, 4, 12 und 19 auf teilweise Aufhebung der Entscheidung der Vierten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (HABM) vom 4. September 2002 in den ...

Papierfundstellen

• GRUR Int. 2005, 256

Wird zitiert von ... (79)Zitiert selbst (8)

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• EuGH, 11.03.2003 - C-40/01

  Ansul - Marken -Richtlinie 89/104/EWG - Artikel 12 Absatz 1 - Verfall der Rechte …

  Auszug aus EuG, 06.10.2004 - T-356/02

  Rn. 26 Wie dem Urteil des Gerichtshofes vom 11. März 2003 in der Rechtssache C-40/01 (Ansul, Slg. 2003, I-2439, Randnr. 43) zu entnehmen ist, wird eine Marke ernsthaft benutzt, wenn sie entsprechend ihrer Hauptfunktion - die Ursprungsidentität der Waren oder Dienstleistungen, für die sie eingetragen wurde, zu garantieren - benutzt wird, um für diese Waren und Dienstleistungen einen Absatzmarkt zu erschließen oder zu sichern, unter Ausschluss symbolischer Verwendungen, die allein der Wahrung der durch die Marke verliehenen Rechte dienen.

  Ferner wird mit der Bedingung einer ernsthaften Benutzung der Marke verlangt, dass die Marke, so wie sie in dem fraglichen Gebiet geschützt ist, öffentlich und nach außen benutzt wird (Urteil Ansul, Randnr. 37, und Urteil des Gerichts vom 12. März 2003 in der Rechtssache T-174/01, Goulbourn/HABM - Redcats [Silk Cocoon], Slg. 2003, II-789, Randnr. 39).

• EuGH, 28.04.2004 - C-3/03

  Matratzen Concord / HABM

  Auszug aus EuG, 06.10.2004 - T-356/02

  Rn. 52 Es ist daran zu erinnern, dass eine Fantasiebezeichnung im Allgemeinen die Aufmerksamkeit des Verbrauchers stärker auf sich ziehen wird (in diesem Sinne Urteil des Gerichts vom 23. Oktober 2002 in der Rechtssache T-6/01, Matratzen Concord/HABM - Hukla Germany [MATRATZEN], Slg. 2002, II-4335, Randnr. 43, bestätigt durch Beschluss des Gerichtshofes vom 28. April 2004 in der Rechtssache C-3/03 P, Matratzen Concord/HABM, noch nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht).
• EuG, 23.10.2002 - T-6/01

  Matratzen Concord / OHMI - Hukla Germany (MATRATZEN)

  Auszug aus EuG, 06.10.2004 - T-356/02

  Rn. 52 Es ist daran zu erinnern, dass eine Fantasiebezeichnung im Allgemeinen die Aufmerksamkeit des Verbrauchers stärker auf sich ziehen wird (in diesem Sinne Urteil des Gerichts vom 23. Oktober 2002 in der Rechtssache T-6/01, Matratzen Concord/HABM - Hukla Germany [MATRATZEN], Slg. 2002, II-4335, Randnr. 43, bestätigt durch Beschluss des Gerichtshofes vom 28. April 2004 in der Rechtssache C-3/03 P, Matratzen Concord/HABM, noch nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht).

• EuG, 14.10.2003 - T-292/01

  Phillips-Van Heusen / OHMI - Pash Textilvertrieb und Einzelhandel (BASS)

  Auszug aus EuG, 06.10.2004 - T-356/02

  Rn. 49 Nach ständiger Rechtsprechung ist bei der umfassenden Beurteilung der Verwechslungsgefahr hinsichtlich der Ähnlichkeit der einander gegenüberstehenden Marken in Bild, Klang oder Bedeutung auf den Gesamteindruck abzustellen, den die Zeichen hervorrufen, wobei insbesondere die unterscheidungskräftigen und dominierenden Elemente zu berücksichtigen sind (vgl. Urteil des Gerichts vom 14. Oktober 2003 in der Rechtssache T-292/01, Phillips-Van Heusen/HABM - Pash Textilvertrieb und Einzelhandel [BASS], noch nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 47, und die dort zitierte Rechtsprechung).
• EuG, 09.07.2003 - T-162/01

  Laboratorios RTB / OHMI - Giorgio Beverly Hills (GIORGIO BEVERLY HILLS)

  Auszug aus EuG, 06.10.2004 - T-356/02

  Rn. 47 Nach dieser Rechtsprechung ist das Vorliegen von Verwechslungsgefahr umfassend, aus der Sicht der maßgeblichen Verkehrskreise und unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls, insbesondere der Wechselbeziehung zwischen Zeichenähnlichkeit und Produktähnlichkeit, zu beurteilen (Urteil des Gerichts vom 9. Juli 2003 in der Rechtssache T-162/01, Laboratorios RTB/HABM - Giorgio Beverly Hills [GIORGIO BEVERLY HILLS], Slg. 2003, II-2821, Randnrn. 31 bis 33, und die dort zitierte Rechtsprechung).
• EuG, 03.07.2003 - T-129/01

  Alejandro / OHMI - Anheuser-Busch (BUDMEN)

  Auszug aus EuG, 06.10.2004 - T-356/02

  Ferner wird nach der Rechtsprechung des Gerichts das Publikum einen beschreibenden Anteil einer komplexen Marke im Allgemeinen nicht als unterscheidungskräftiges und dominantes Merkmal des Gesamteindrucks dieser Marke ansehen (Urteil des Gerichts vom 3. Juli 2003 in der Rechtssache T-129/01, Alejandro/HABM - Anheuser-Busch [BUDMEN], Slg. 2003, II-2251, Randnr. 53).
• EuG, 12.12.2002 - T-39/01

  Kabushiki Kaisha Fernandes / OHMI - Harrison (HIWATT)

  Auszug aus EuG, 06.10.2004 - T-356/02

  Im Einklang mit dieser Begründungserwägung kann nach Artikel 43 Absätze 2 und 3 der Verordnung Nr. 40/94 der Anmelder einer Gemeinschaftsmarke den Nachweis verlangen, dass die ältere Marke innerhalb der letzten fünf Jahre vor der Veröffentlichung der Anmeldung, gegen die Widerspruch erhoben wurde, in ihrem Schutzgebiet ernsthaft benutzt wurde (Urteil des Gerichts vom 12. Dezember 2002 in der Rechtssache T-39/01, Kabushiki Kaisha Fernandes/HABM - Harrison [HIWATT], Slg. 2002, II-5233, Randnr. 34).
• EuG, 12.03.2003 - T-174/01

  Goulbourn / OHMI - Redcats (Silk Cocoon)

  Auszug aus EuG, 06.10.2004 - T-356/02

  Ferner wird mit der Bedingung einer ernsthaften Benutzung der Marke verlangt, dass die Marke, so wie sie in dem fraglichen Gebiet geschützt ist, öffentlich und nach außen benutzt wird (Urteil Ansul, Randnr. 37, und Urteil des Gerichts vom 12. März 2003 in der Rechtssache T-174/01, Goulbourn/HABM - Redcats [Silk Cocoon], Slg. 2003, II-789, Randnr. 39).

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• EuG, 13.02.2007 - T-256/04

  Mundipharma / OHMI - Altana Pharma (RESPICUR) - Gemeinschaftsmarke - …

  Er wird dennoch ein von ihm wahrgenommenes Wortzeichen in die Wortbestandteile zerlegen, die ihm eine konkrete Bedeutung vermitteln oder die ihm bekannten Wörtern ähnlich sind (Urteil des Gerichts vom 6. Oktober 2004, Vitakraft-Werke Wührmann/HABM - Krafft [VITAKRAFT], T-356/02, Slg. 2004, II-3445, Randnr. 51).
• BPatG, 25.06.2013 - 33 W (pat) 70/11

  Markenbeschwerdeverfahren - "IMMETRO (Wort-Bild-Marke)/METRO (Wort-Bild-Marke)" - …

  Rn. 33 b) Eine ernsthafte Benutzung liegt vor, wenn die Marke nicht nur symbolisch, sondern entsprechend ihrer Hauptfunktion zur Garantie der Ursprungsidentität der Waren oder Dienstleistungen, für die sie eingetragen wurde, benutzt wird, um für diese Produkte einen Absatzmarkt zu erschließen oder zu sichern (EuGH C-259/02 (Nr. 19) - La Mer Technology; EuGH GRUR 2003, 425 (Nr. 35 - 39) - Ansul/Ajax; EuGH GRUR 2009, 156 (Nr. 13) - Verein Radetzky-Orden; EuGH GRUR Int. 2005, 256 (Nr. 26) - Vitakraft; BGH GRUR 2009, 60 (Nr. 37) - LOTTOCARD).

  Die Einreichung einer Kopie oder eines Internetausdrucks lässt indes nicht automatisch darauf schließen, dass die darin enthaltenen inhaltlichen Angaben zutreffen (vgl. zur Beweiskraft von Katalogen: EuG GRUR Int. 2005, 256 (Nr. 34 ff.) - Vitakraft), so dass sie, insbesondere wenn es sich um den Ausdruck eigener Internetseiten handelt, kein geeignetes Glaubhaftmachungsmittel im Sinne von § 294 ZPO i. V. m. § 82 Abs. 1 S. 1 MarkenG ist.

  An einer solchen markenmäßigen Benutzung fehlt es daher auch, wenn das Zeichen lediglich unternehmensintern (vgl. EuGH GRUR 2003, 425 (Nr. 37) - Ansul/Ajax; EuGH GRUR 2009, 156 (Nr. 14) - Radetzky-Orden/BKFR; EuG GRUR Int. 2005, 256 (Nr. 26) - Vitakraft; Ströbele/Hacker, MarkenG, 10. Aufl., § 26 Rd. 23; Bous in HK-MarkenR, 2. Aufl., § 26 Rd. 57; Büscher/Dittmer/Schiwy/Schalk, MarkenG, 2. Aufl., § 26 Rd. 11; differenzierend: Ingerl/Rohnke, MarkenG, 3. Aufl., § 26 Rd. 41) oder ausschließlich als Unternehmenskennzeichen benutzt wird (BGH GRUR 2008, 616 (617) - AKZENTA; BGH GRUR 2008, 719 (Nr. 25) - idw Informationsdienst Wissenschaft m. w. N.; Ströbele/Hacker, MarkenG, 10. Aufl., § 26 Rd. 19, 42; Ingerl/Rohnke, MarkenG, 3. Aufl., § 26 Rd. 43).

• EuG, 09.02.2022 - T-520/19

  Heitec/ EUIPO - Hetec Datensysteme (HEITEC) - Unionsmarke - Verfallsverfahren - …

  Ferner wird mit der Bedingung einer ernsthaften Benutzung der Marke verlangt, dass die Marke, so wie sie in dem fraglichen Gebiet geschützt ist, öffentlich und nach außen benutzt wird (vgl. Urteil vom 6. Oktober 2004, Vitakraft-Werke Wührmann/HABM - Krafft [VITAKRAFT], T-356/02, EU:T:2004:292, Rn. 26 und die dort angeführte Rechtsprechung).

  Rn. 96 Außerdem lässt sich die ernsthafte Benutzung einer Marke nicht auf der Grundlage von Wahrscheinlichkeitsannahmen oder Vermutungen nachweisen, sondern muss auf konkreten und objektiven Umständen beruhen, die eine tatsächliche und ausreichende Benutzung der Marke auf dem betreffenden Markt belegen (…Urteile vom 12. Dezember 2002, Kabushiki Kaisha Fernandes/HABM - Harrison [HIWATT], T-39/01, EU:T:2002:316, Rn. 47, und vom 6. Oktober 2004, VITAKRAFT, T-356/02, EU:T:2004:292, Rn. 28).

  Rn. 107 Nach der oben in Rn. 96 angeführten Rechtsprechung lässt sich die ernsthafte Benutzung einer Marke aber nicht auf der Grundlage von Wahrscheinlichkeitsannahmen oder Vermutungen nachweisen, sondern muss auf konkreten und objektiven Umständen beruhen, die eine tatsächliche und ausreichende Benutzung der Marke auf dem betreffenden Markt belegen (…Urteile vom 12. Dezember 2002, HIWATT, T-39/01, EU:T:2002:316, Rn. 47, und vom 6. Oktober 2004, VITAKRAFT, T-356/02, EU:T:2004:292, Rn. 28).

• EuG, 15.09.2015 - T-483/12

  Nestlé Unternehmungen Deutschland / OHMI - Lotte (Représentation d'un koala) - …

  Rn. 60 Die ernsthafte Benutzung einer Marke lässt sich nicht auf der Grundlage von Wahrscheinlichkeitsannahmen oder Vermutungen nachweisen, sondern muss auf konkreten und objektiven Umständen beruhen, die eine tatsächliche und ausreichende Benutzung der Marke auf dem betreffenden Markt belegen (…Urteile vom 12. Dezember 2002, Kabushiki Kaisha Fernandes/HABM - Harrison [HIWATT], T-39/01, Slg, EU:T:2002:316, Rn. 47, und vom 6. Oktober 2004, Vitakraft-Werke Wührmann/HABM - Krafft [VITAKRAFT], T-356/02, Slg, EU:T:2004:292, Rn. 28).

  Rn. 69 Nach ständiger Rechtsprechung nimmt der Durchschnittsverbraucher eine Marke jedoch regelmäßig als Ganzes wahr und achtet nicht auf ihre verschiedenen Einzelheiten (…vgl. Urteile vom 22. Juni 1999, Lloyd Schuhfabrik Meyer, C-342/97, EU:C:1999:323, Rn. 25 und die dort angeführte Rechtsprechung, …und vom 12. Juni 2007, HABM/Shaker, C-334/05 P, EU:C:2007:333, Rn. 35 und die dort angeführte Rechtsprechung), wobei er gleichwohl er ein von ihm wahrgenommenes Wortzeichen in die Wortbestandteile zerlegen wird, die ihm eine konkrete Bedeutung vermitteln oder die ihm bekannten Wörtern ähnlich sind (vgl. in diesem Sinne Urteile VITAKRAFT, oben in Rn. 60 angeführt, EU:T:2004:292, Rn. 51, …und vom 27. Februar 2008, Citigroup/HABM - Link Interchange Network [WORLDLINK], T-325/04, EU:T:2008:51, Rn. 80).

  Die bloße Existenz dieser Kataloge könnte es allenfalls wahrscheinlich oder glaubhaft erscheinen lassen, dass die durch die älteren Marken geschützten Waren im Schutzgebiet vertrieben oder zumindest angeboten wurden, aber vermag dies nicht zu beweisen (vgl. in diesem Sinne Urteil VITAKRAFT, oben in Rn. 60 angeführt, EU:T:2004:292, Rn. 36).

• EuG, 16.09.2026 - T-467/25

  Absara Industrial/ EUIPO - Hansgrohe (KROMAT)

  Rn. 38 L'usage sérieux d'une marque ne peut pas être démontré par des probabilités ou des présomptions, mais doit reposer sur des éléments concrets et objectifs qui prouvent une utilisation effective et suffisante de la marque sur le marché concerné [arrêts du 12 décembre 2002, Kabushiki Kaisha Fernandes/OHMI - Harrison (HIWATT), T-39/01, EU:T:2002:316, point 47, et du 6 octobre 2004, Vitakraft-Werke Wührmann/OHMI - Krafft (VITAKRAFT), T-356/02, EU:T:2004:292, point 28].
• EuG, 09.09.2026 - T-351/25

  NEAM/ EUIPO - New Enterprise Associates (NEA)

  Rn. 27 L'usage sérieux d'une marque ne peut pas être démontré par des probabilités ou des présomptions, mais doit reposer sur des éléments concrets et objectifs qui prouvent une utilisation effective et suffisante de la marque sur le marché concerné [arrêts du 12 décembre 2002, Kabushiki Kaisha Fernandes/OHMI - Harrison (HIWATT), T-39/01, EU:T:2002:316, point 47, et du 6 octobre 2004, Vitakraft-Werke Wührmann/OHMI - Krafft (VITAKRAFT), T-356/02, EU:T:2004:292, point 28].

  En outre, il incombe à la requérante, sur laquelle pèse la charge de la preuve, d'apporter des éléments concrets et objectifs qui prouvent une utilisation effective et suffisante de la marque sur le marché concerné en lien avec les services en cause (voir arrêts du 12 décembre 2002, HIWATT, T-39/01, EU:T:2002:316, point 47, et du 6 octobre 2004, VITAKRAFT, T-356/02, EU:T:2004:292, point 28).

• EuG, 07.05.2025 - T-1088/23

  RTL Group Markenverwaltungs/ EUIPO - Örtl (RTL) - Unionsmarke - Verfallsverfahren …

  Rn. 20 Auch lässt sich die ernsthafte Benutzung einer Marke nicht mit Wahrscheinlichkeitsannahmen oder Vermutungen nachweisen, sondern sie muss auf konkreten und objektiven Umständen beruhen, die eine tatsächliche und ausreichende Benutzung der Marke auf dem betreffenden Markt belegen (…Urteile vom 12. Dezember 2002, Kabushiki Kaisha Fernandes/HABM - Harrison [HIWATT], T-39/01, EU:T:2002:316, Rn. 47, und vom 6. Oktober 2004, Vitakraft-Werke Wührmann/HABM - Krafft [VITAKRAFT], T-356/02, EU:T:2004:292, Rn. 28).
• EuG, 17.01.2018 - T-68/16

  Deichmann/ EUIPO - Munich (Représentation d'une croix sur le côte d'une chaussure …

  Ferner wird mit der Bedingung einer ernsthaften Benutzung der Marke verlangt, dass die Marke, so wie sie in dem fraglichen Gebiet geschützt ist, öffentlich und nach außen benutzt wird (vgl. Urteil vom 6. Oktober 2004, Vitakraft-Werke Wührmann/HABM - Krafft (VITAKRAFT), T-356/02, EU:T:2004:292, Rn. 26 und die dort angeführte Rechtsprechung).

  Rn. 71 Insoweit ist jedoch festzustellen, dass die Darstellung der Waren in den Katalogen als zusätzliches Indiz für die ernsthafte Benutzung einer Marke berücksichtigt werden kann, da es sich um eine Benutzung der fraglichen Marke öffentlich und nach außen oder zumindest um eine Vorbereitung einer solchen Benutzung handelt (vgl. in diesem Sinne Urteile vom 6. Oktober 2004, VITAKRAFT, T-356/02, EU:T:2004:292, Rn. 26 und die dort angeführte Rechtsprechung, …und vom 4. Juli 2014, Construcción, Promociones e Instalaciones/HABM - Copisa Proyectos y Mantenimientos Industriales [CPI COPISA INDUSTRIAL], T-345/13, nicht veröffentlicht, EU:T:2014:614, Rn. 21).

• EuG, 03.10.2019 - T-668/18

  6Minutes Media/ EUIPO - ad pepper media International (ADPepper) - Unionsmarke - …

  Rn. 39 Als Erstes ist zur Aufspaltung des Wortzeichens ADPepper in zwei einzelne Wortbestandteile "ad" und "pepper" darauf hinzuweisen, dass die maßgeblichen Verkehrskreise ein von ihnen wahrgenommenes Wortzeichen in die Wortbestandteile zerlegen, die ihnen eine konkrete Bedeutung vermitteln oder die ihnen bekannten Wörtern ähnlich sind (Urteil vom 6. Oktober 2004, Vitakraft-Werke Wührmann/HABM - Krafft [VITAKRAFT], T-356/02, EU:T:2004:292, Rn. 51, vgl. in diesem Sinne auch Urteil vom 13. Februar 2007, Mundipharma/HABM - Altana Pharma [RESPICUR], T-256/04, EU:T:2007:46, Rn. 57).

  Ferner wird mit der Bedingung einer ernsthaften Benutzung der Marke verlangt, dass die Marke, so wie sie in dem fraglichen Gebiet geschützt ist, öffentlich und nach außen benutzt wird (Urteil vom 8. Juli 2004, VITAFRUIT, T-203/02, EU:T:2004:225, Rn. 39, vgl. auch Urteil vom 6. Oktober 2004, VITAKRAFT, T-356/02, EU:T:2004:292, Rn. 26 und die dort angeführte Rechtsprechung).

• EuG, 08.07.2015 - T-548/12

  Deutsche Rockwool Mineralwoll / OHMI - Redrock Construction (REDROCK) - …

  Rn. 37 Insoweit ist festzuhalten, dass der Durchschnittsverbraucher, auch wenn er eine Marke regelmäßig als Ganzes wahrnimmt und nicht auf die verschiedenen Einzelheiten achtet (…Urteil vom 22. Juni 1999, Lloyd Schuhfabrik Meyer, C-342/97, Slg, EU:C:1999:323, Rn. 25), gleichwohl ein von ihm wahrgenommenes Wortzeichen in die Wortbestandteile aufteilen wird, die ihm eine konkrete Bedeutung vermitteln oder die ihm bekannten Wörtern ähnlich sind (Urteile vom 6. Oktober 2004, Vitakraft-Werke Wührmann/HABM - Krafft [VITAKRAFT], T-356/02, Slg, EU:T:2004:292, Rn. 51, und RESPICUR, oben in Rn. 18 angeführt, EU:T:2007:46, Rn. 57).

  Sie muss vielmehr auf konkreten und objektiven Umständen beruhen, die eine tatsächliche und ausreichende Benutzung der Marke auf dem betreffenden Markt belegen (Urteile VITAKRAFT, oben in Rn. 37 angeführt, EU:T:2004:292, Rn. 28, …und vom 30. November 2009, Esber/HABM - Coloris Global Coloring Concept [COLORIS], T-353/07, EU:T:2009:475, Rn. 24).

• EuG, 22.01.2015 - T-172/13

  Novomatic / OHMI - Simba Toys (AFRICAN SIMBA) - Gemeinschaftsmarke - …
• EuG, 08.12.2005 - T-29/04

  DAS GERICHT ERSTER INSTANZ WEIST DIE KLAGE GEGEN DIE ENTSCHEIDUNG DES HABM AB, …
• EuG, 12.07.2006 - T-277/04

  Vitakraft-Werke Wührmann / OHMI - Johnson's Veterinary Products (VITACOAT) - …
• BPatG, 31.01.2018 - 26 W (pat) 13/15

  Markenbeschwerdeverfahren - "ETAX/ETAX" - zur rechtserhaltenden Benutzung - …
• EuG, 15.09.2009 - T-446/07

  Royal Appliance International / OHMI - BSH Bosch und Siemens Hausgeräte …
• EuG, 13.05.2009 - T-183/08

  Schuhpark Fascies / OHMI - Leder & Schuh (jello SCHUHPARK) - Gemeinschaftsmarke - …
• EuG, 17.01.2013 - T-355/09

  Reber / OHMI - Wedl & Hofmann (Walzer Traum) - Gemeinschaftsmarke - …
• EuG, 16.05.2013 - T-530/10

  Reber / OHMI - Klusmeier (Wolfgang Amadeus Mozart PREMIUM) - Gemeinschaftsmarke - …
• EuG, 14.02.2017 - T-15/16

  Pandalis / EUIPO - LR Health & Beauty Systems (Cystus) - Unionsmarke - …
• EuGH, 16.10.2007 - C-512/04

  Krafft / Vitakraft-Werke Wührmann - Kostenfestsetzung
• EuG, 25.11.2014 - T-303/06

  UniCredito Italiano / OHMI - Union Investment Privatfonds (UNIWEB) - …
• EuG, 06.11.2014 - T-463/12

  Popp und Zech / OHMI - Müller-Boré & Partner (MB) - Gemeinschaftsmarke - …
• EuG, 10.06.2020 - T-577/19

  Leinfelder Uhren München/ EUIPO - Schafft (Leinfelder) - Unionsmarke - …
• EuG, 08.07.2010 - T-30/09

  Engelhorn / OHMI - The Outdoor Group (peerstorm) - Gemeinschaftsmarke - …
• EuG, 14.12.2011 - T-504/09

  Völkl / OHMI - Marker Völkl (VÖLKL) - Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren …
• EuG, 07.11.2017 - T-144/16

  Mundipharma/ EUIPO - Multipharma (MULTIPHARMA) - Unionsmarke - …
• EuG, 29.01.2013 - T-283/11

  Fon Wireless / OHMI - nfon (nfon) - Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren - …
• EuG, 12.07.2011 - T-374/08

  Aldi Einkauf / OHMI - Illinois Tools Works (TOP CRAFT)
• EuG, 11.06.2014 - T-401/12

  Klingel / OHMI - Develey (JUNGBORN) - Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren …
• EuG, 06.09.2013 - T-599/10

  Eurocool Logistik / OHMI - Lenger (EUROCOOL) - Gemeinschaftsmarke - …
• EuGH, 01.06.2006 - C-324/05

  Plus Warenhandelsgesellschaft / HABM - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - …
• EuG, 11.01.2023 - T-346/21

  Hecht Pharma/ EUIPO - Gufic BioSciences (Gufic) - Unionsmarke - Verfallsverfahren …
• EuG, 03.10.2019 - T-666/18

  6Minutes Media/ EUIPO - ad pepper media International (ad pepper) - Unionsmarke - …
• EuG, 28.01.2016 - T-687/14

  Novomatic / OHMI - Simba Toys (African SIMBA) - Gemeinschaftsmarke - …
• EuG, 19.05.2011 - T-580/08

  PJ Hungary / OHMI - Pepekillo (PEPEQUILLO)
• EuGH, 01.12.2005 - C-512/04

  Krafft / Vitakraft-Werke Wührmann - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Artikel 8 …
• EuG, 04.04.2019 - T-910/16

  Hesse/ EUIPO - Wedl & Hofmann (TESTA ROSSA) - Unionsmarke - Verfallsverfahren - …
• EuG, 13.12.2016 - T-24/16

  Sovena Portugal - Consumer Goods / EUIPO - Mueloliva (FONTOLIVA) - Unionsmarke - …
• EuG, 08.06.2022 - T-293/21

  Muschaweck/ EUIPO - Conze (UM) - Unionsmarke - Verfallsverfahren - …
• EuG, 12.03.2020 - T-321/19

  Maternus/ EUIPO - adp Gauselmann (Jokers WILD Casino) - Unionsmarke - …
• EuG, 12.07.2019 - T-467/18

  Audimas/ EUIPO - Audi (AUDIMAS) - Unionsmarke - Widerspruchsverfahren - …
• EuG, 07.09.2022 - T-353/21

  KTM Fahrrad/ EUIPO - KTM (R2R) - Unionsmarke - Verfallsverfahren - …
• EuG, 28.03.2012 - T-214/08

  Rehbein / OHMI - Dias Martinho (OUTBURST) - Gemeinschaftsmarke - …
• EuG, 09.12.2014 - T-278/12

  Inter-Union Technohandel / OHMI - Gumersport Mediterranea de Distribuciones …
• EuG, 05.03.2019 - T-263/18

  Meblo Trade/ EUIPO - Meblo Int (MEBLO) - Unionsmarke - Verfallsverfahren - …
• EuG, 14.04.2016 - T-20/15

  Henkell & Co. Sektkellerei / EUIPO - Ciacci Piccolomini d'Aragona di Bianchini …
• EuG, 01.03.2016 - T-557/14

  BrandGroup / OHMI - Brauerei S. Riegele, Inh. Riegele (SPEZOOMIX) - …
• EuG, 17.12.2015 - T-624/14

  Bice International / OHMI - Bice (bice) - Gemeinschaftsmarke - …
• EuG, 15.12.2010 - T-132/09

  Epcos / OHMI - Epco Sistemas (EPCOS) - Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren …
• EuG, 17.10.2006 - T-483/04

  Armour Pharmaceutical / OHMI - Teva Pharmaceutical Industries (GALZIN) - …
• EuG, 11.06.2025 - T-593/23

  Unionsmarke - Nichtigkeitsverfahren - Unionswortmarke ES8 - Ältere …
• EuG, 14.12.2022 - T-553/21

  Agrarfrost/ EUIPO - McCain (Forme d'un smiley) - Unionsmarke - Verfallsverfahren …
• EuG, 12.12.2014 - T-173/13

  Selo Medical / OHMI - biosyn Arzneimittel (SELOGYN) - Gemeinschaftsmarke - …
• EuG, 11.06.2025 - T-598/23

  Unionsmarke - Nichtigkeitsverfahren - Unionswortmarke ES6 - Ältere …
• EuG, 07.06.2018 - T-882/16

  Sipral World/ EUIPO - La Dolfina (DOLFINA) - Unionsmarke - Verfallsverfahren - …
• EuG, 19.09.2012 - T-220/11

  TeamBank / OHMI - Fercredit Servizi Finanziari (f@ir Credit) - Gemeinschaftsmarke …
• EuG, 27.01.2010 - T-331/08

  REWE-Zentral AG gegen Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und …
• EuG, 30.04.2025 - T-679/20

  Dr. August Wolff/ EUIPO - Combe International (Vagisan)
• EuG, 18.12.2024 - T-520/23

  Hecht Pharma/ EUIPO - Gufic BioSciences (H 15 Gufic) - Unionsmarke - …
• EuG, 14.11.2017 - T-129/16
• EuG, 07.05.2025 - T-1089/23

  RTL Group Markenverwaltungs/ EUIPO - Örtl (RTL) - Unionsmarke - Verfallsverfahren …
• EuG, 16.01.2014 - T-528/11

  Aloe Vera of America / OHMI - Detimos (FOREVER) - Gemeinschaftsmarke - …
• BPatG, 12.12.2012 - 26 W (pat) 552/12

  Markenbeschwerdeverfahren "Fleesengeist/FRIESENGEIST" - keine Verwechslungsgefahr
• BPatG, 06.06.2012 - 26 W (pat) 30/11

  Markenbeschwerdeverfahren - "Perisecco/Riesecco" - zur Kennzeichnungskraft - …
• EuG, 16.09.2013 - T-284/12

  Oro Clean Chemie / OHMI - Merz Pharma (PROSEPT) - Gemeinschaftsmarke - …
• BPatG, 18.06.2013 - 33 W (pat) 9/12

  Markenbeschwerdeverfahren - "IFT engineers (Wort-Bild-Marke)/ift ROSENHEIM …
• EuG, 13.06.2012 - T-312/11

  Süd-Chemie / OHMI - Byk-Cera (CERATIX) - Gemeinschaftsmarke - …
• EuG, 15.05.2012 - T-280/11

  Ewald / OHMI - Kin Cosmetics (Keen) - Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren …
• EuG, 22.06.2022 - T-329/21

  Puma/ EUIPO - V. Fraas (FRAAS) - Unionsmarke - Verfallsverfahren - …
• EuG, 10.11.2021 - T-500/20

  Selmikeit & Giczella/ EUIPO - Boehmert & Boehmert (HALLOWIENER) - Unionsmarke - …
• EuG, 22.09.2021 - T-128/20

  Collibra/ EUIPO - Dietrich (COLLIBRA) - Unionsmarke - Widerspruchsverfahren - …
• EuG, 12.09.2012 - T-566/10

  Ertmer / OHMI - Caterpillar (erkat) - Gemeinschaftsmarke - Nichtigkeitsverfahren …
• EuG, 28.01.2026 - T-46/25

  Unionsmarke - Verfallsverfahren - Unionswortmarke Genussländer - Ernsthafte …
• EuG, 22.03.2023 - T-408/22

  adp Merkur/ EUIPO - psmtec (SEVEN SEVEN 7) - Unionsmarke - Widerspruchsverfahren …
• EuG, 29.10.2015 - T-21/14

  NetMed / OHMI - Sander chemisch-pharmazeutische Fabrik (SANDTER 1953) - …
• EuG, 18.10.2018 - T-109/17

  FCA US/ EUIPO - Busbridge (VIPER) - Unionsmarke - Nichtigkeitsverfahren - …
• EuG, 25.03.2026 - T-544/24

  " Marque de l'Union européenne - Procédure de déchéance - Marque de l'Union …
• EuG, 25.03.2026 - T-545/24

  " Marque de l'Union européenne - Procédure de déchéance - Marque de l'Union …
• EuG, 16.10.2018 - T-644/17

  DNV GL/ EUIPO (Sustainablel) - Unionsmarke - Anmeldung der Unionswortmarke …