Webinar: Kostenloses Webinar zum neuen KI-Assistenten am Mi. den 14. Oktober 2026 11:30 Uhr Unverbindlich anmelden
×
×
Doctrine-WebinarNicht verpassen
Kostenloses Webinar zum neuen KI-Assistenten am Mi. den 14. Oktober 2026 11:30 - 12:00 Uhr Unverbindlich anmelden

Rechtsprechung
   EuGH, 24.02.1987 - 310/85   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1987,163
EuGH, 24.02.1987 - 310/85 (https://dejure.org/1987,163)
EuGH, Entscheidung vom 24.02.1987 - 310/85 (https://dejure.org/1987,163)
EuGH, Entscheidung vom 24. Februar 1987 - 310/85 (https://dejure.org/1987,163)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1987,163) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • Judicialis

    EWG-Vertrag Art. 173 Abs. 2; ; EWG-Vertrag Art. 92

  • EU-Kommission PDF

    Deufil / Kommission

    EWG-VERTRAG, ARTIKEL 92 UND 103
    1 . STAATLICHE BEIHILFEN - BESTIMMUNGEN DES VERTRAGES - ANWENDUNGSBEREICH - NATIONALE REGELUNG, MIT DER ALLGEMEINE ZIELE DER KONJUNKTURPOLITIK VERFOLGT WERDEN - AUSSCHLIESSLICHE BERÜCKSICHTIGUNG DER WIRKUNGEN DIESER REGELUNG

  • EU-Kommission

    Deufil / Kommission

  • Wolters Kluwer

    Beihilfe auf Grund des deutschen Investitionszulagengesetzes und des Regionalbeihilfeprogramms der Gemeinschaftsaufgabe von Bund und Ländern von 2,945 Millionen DM als Beihilfe im Sinne des Art. 92 EWG-Vertrag ; Behinderung des Wettbewerbs und Beeinträchtigung des ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    EWG-Vertrag Art. 173 Abs. 2; EWG-Vertrag Art. 92
    1. STAATLICHE BEIHILFEN - BESTIMMUNGEN DES VERTRAGES - ANWENDUNGSBEREICH - NATIONALE REGELUNG, MIT DER ALLGEMEINE ZIELE DER KONJUNKTURPOLITIK VERFOLGT WERDEN - AUSSCHLIESSLICHE BERÜCKSICHTIGUNG DER WIRKUNGEN DIESER REGELUNG

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • Slg. 1987, 901
  • NJW 1987, 3072
 
Sortierung


Kontextvorschau



Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (99)Zitiert selbst (2)

  • EuGH, 17.09.1980 - 730/79

    Philip Morris / Kommission

    Auszug aus EuGH, 24.02.1987 - 310/85
    18 WIE DER GERICHTSHOF SCHON IN SEINEM URTEIL VOM 17. SEPTEMBER 1980 IN DER RECHTSSACHE 730/79 ( PHILIP MORRIS/KOMMISSION, SLG. 1980, 2671 ) FESTGESTELLT HAT, RÄUMT ARTIKEL 92 ABSATZ 3 EWG-VERTRAG DER KOMMISSION EIN ERMESSEN EIN, DAS SIE NACH MASSGABE WIRTSCHAFTLICHER UND SOZIALER WERTUNGEN AUSÜBT, DIE AUF DIE GEMEINSCHAFT ALS GANZES ZU BEZIEHEN SIND.
  • EuGH, 02.07.1974 - 173/73

    Italien / Kommission

    Auszug aus EuGH, 24.02.1987 - 310/85
    WIE DER GERICHTSHOF IN SEINEM URTEIL VOM 2.*JULI 1974 IN DER RECHTSSACHE 173/73 ( ITALIEN/KOMMISSION, SLG. 1974, 709 ) HERVORGEHOBEN HAT, SOLL ARTIKEL 92 VERHINDERN, DASS DER HANDEL ZWISCHEN MITGLIEDSTAATEN DURCH VON STAATLICHEN STELLEN GEWÄHRTE VERGÜNSTIGUNGEN BEEINTRÄCHTIGT WIRD, DIE DEN WETTBEWERB IN VERSCHIEDENARTIGER WEISE DURCH DIE BEVORZUGUNG BESTIMMTER UNTERNEHMEN ODER PRODUKTIONSZWEIGE VERFÄLSCHEN ODER ZU VERFÄLSCHEN DROHEN.
  • EuGH, 20.03.1997 - C-24/95

    Land Rheinland-Pfalz / Alcan Deutschland - Staatliche Beihilfen - Rückforderung …

    Wurde die Beihilfe entgegen Artikel 93 Absatz 3 bereits gewährt, so kann diese Entscheidung in Form einer an die nationalen Behörden gerichteten Anordnung ergehen, die Beihilfe zurückzufordern (vgl. Urteile vom 24. Februar 1987 in der Rechtssache 310/85, Deufil/Kommission, Slg. 1987, 901, Randnr. 24, und vom 14. September 1994 in den Rechtssachen C-278/92, C-279/92 und C-280/92, Spanien/Kommission, Slg. 1994, I-4103, Randnr. 78).
  • BVerwG, 23.04.1998 - 3 C 15.97

    Rücknahme einer gemeinschaftsrechtswidrigen Subventionsbewilligung; Rückforderung …

    Ist der Betroffene der Meinung, daß in seinem Falle ausnahmsweise gleichwohl ein schutzwürdiges vertrauen bestanden habe, kann er dies mit der Klage gegen die Entscheidung der Kommission nach Art. 173 EGV geltend machen (vgl. EuGH, Urteil vom 24. Februar 1987 - Rs 310/85 -EuGHE 1987 S. 901, 927).
  • BVerwG, 17.02.1993 - 11 C 47.92

    Verwaltungsverfahren - Verwaltungsakt - Rücknahme - Investitionszulage - …

    Das von der Klägerin hiergegen eingeleitete Klageverfahren vor dem Europäischen Gerichtshof blieb erfolglos (Urteil vom 24. Februar 1987, EuGHE 1987, 921 = NJW 1987, 3072).

    Dies folgt daraus, daß in der an die Beklagte gerichteten Kommissionsentscheidung vom 10. Juli 1985 die Unvereinbarkeit der staatlichen Beihilfe - und damit zugleich der ihr zugrundeliegenden Investitionszulagebescheinigung - mit dem EWG-Vertrag festgestellt und daß die von der Klägerin hiergegen erhobene Klage durch das Urteil des Europäischen Gerichtshofs vom 24. Februar 1987 (EuGHE 1987, 921 = NJW 1987, 3072) als unbegründet abgewiesen worden ist.

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht EuGH
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht