Volltextveröffentlichungen (7)

• lexetius.com

  Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren - Anmeldung der Wortmarke FLEXI AIR - Ältere Wortmarke FLEX - Relatives Eintragungshindernis - Verwechslungsgefahr - Antrag auf Nachweis der ernsthaften Benutzung - Artikel 8 Absatz 1 Buchstabe b, 8 Absatz 2 Buchstabe a Ziffer ...

• Judicialis

  Verordnung Nr. 40/94 Art. 8 Abs. 1 Buchst. b; ; Verordnung Nr. 40/94 Art. 43 Abs. 2; ; Verordnung (EG) Nr. 2868/95 der Kommission vom 13. Dezember 1995 zur Durchführung der Verordn... ung Nr. 40/94 Regel 22 Abs. 1

• Europäischer Gerichtshof

  'L''Oréal / OHMI - Revlon (FLEXI AIR)'

• EU-Kommission

  L'Oréal SA gegen Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM).

  Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren - Anmeldung der Wortmarke FLEXI AIR - Ältere Wortmarke FLEX - Relatives Eintragungshindernis - Verwechslungsgefahr - Antrag auf Nachweis der ernsthaften Benutzung - Artikel 8 Absatz 1 Buchstabe b, 8 Absatz 2 Buchstabe a Ziffer ...

• EU-Kommission

  L'Oréal SA gegen Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle)

  Gemeinschaftsmarke , Gewerbliches und kommerzielles Eigentum

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Anmeldung der Marke Flexi Air; Zeitpunkt des Nachweises der ernsthaften Benutzung der älteren Marke; Voraussetzungen für das Vorliegen einer Verwechslungsgefahr

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• Europäischer Gerichtshof (Leitsatz)

  L'Oréal / OHMI - Revlon (FLEXI AIR)

  Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren - Anmeldung der Wortmarke FLEXI AIR - Ältere Wortmarke FLEX - Relatives Eintragungshindernis - Verwechslungsgefahr - Antrag auf Nachweis der ernsthaften Benutzung - Artikel 8 Absatz 1 Buchstabe b, 8 Absatz 2 Buchstabe a Ziffer ...

Sonstiges (2)

• Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

  Klage der L'Oréal S.A. gegen das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM), eingereicht am 27. März 2003

• Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

  Gemeinschaftsmarke - Klage des Anmelders der Gemeinschaftswortmarke "FLEXI AIR" für Waren der Klasse 3 auf Aufhebung der Entscheidung R 0396/2001-4 der Vierten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (HABM) vom 15. Januar 2003, mit der die Beschwerde ...

Verfahrensgang

• EuG, 16.03.2005 - T-112/03
• EuGH, 27.04.2006 - C-235/05

Papierfundstellen

• Slg. 2005, II-949
• GRUR Int. 2005, 589

Wird zitiert von ... (84)Zitiert selbst (16)

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• EuG, 18.02.2004 - T-10/03

  Koubi / OHMI - Flabesa (CONFORFLEX) - Gemeinschaftsmarke - Anmeldung des …

  Auszug aus EuG, 16.03.2005 - T-112/03

  78 Zurückzuweisen ist auch das Vorbringen, das ältere Zeichen habe keine Unterscheidungskraft, das Wort "flexi" gebe es in der englischen Sprache nicht und das Zeichen FLEXI AIR sei eine Phantasiebezeichnung; es vermag nämlich nichts daran zu ändern, dass sich die Begriffe "flex" und "flexi" im Englischen jeweils auf Geschmeidigkeit beziehen (vgl. zum Spanischen Urteil des Gerichts vom 18. Februar 2004 in der Rechtssache T-10/03, Koubi/HABM - Flabesa [CONFORFLEX], noch nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 48).
• EuGH, 29.09.1998 - C-39/97

  Canon Kabushiki Kaisha / Metro-Goldwyn-Mayer - Markenrecht - Verwechslungsgefahr …

  Auszug aus EuG, 16.03.2005 - T-112/03

  Zwar ist die Unterscheidungskraft der älteren Marke bei der Beurteilung der Verwechslungsgefahr zu berücksichtigen (vgl. entsprechend Urteil des Gerichtshofes vom 29. September 1998 in der Rechtssache C-39/97, Canon, Slg. 1998, I-5507, Randnr. 24), doch stellt sie nur einen der bei dieser Beurteilung zu berücksichtigenden Faktoren dar.
• EuG, 23.10.2002 - T-6/01

  Matratzen Concord / OHMI - Hukla Germany (MATRATZEN)

  Auszug aus EuG, 16.03.2005 - T-112/03

  50 Außerdem verstoße die Begründung der angefochtenen Entscheidung, was den Vergleich der Zeichen angehe, gegen das Urteil des Gerichts vom 23. Oktober 2002 in der Rechtssache T-6/01 (Matratzen Concord/OHMI - Hukla Germany [MATRATZEN], Slg. 2002, II-4335), da der Bestandteil "flex" im angemeldeten Zeichen nicht dominiere und die übrigen Bestandteile nicht zu vernachlässigen seien.

• EuG, 17.03.2004 - T-183/02

  El Corte Inglés / OHMI - Iberia Líneas Aéreas de España (MUNDICOR)

  Auszug aus EuG, 16.03.2005 - T-112/03

  Diese Wirkung tritt nur ein, wenn das Verlangen ausdrücklich und rechtzeitig beim Amt gestellt worden ist (Urteil des Gerichts vom 17. März 2004 in den Rechtssachen T-183/02 und T-184/02, El Corte Inglés/HABM - González Cabello und Iberia Líneas Aéreas de España [MUNDICOR], noch nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 38).
• EuG, 14.10.2003 - T-292/01

  Phillips-Van Heusen / OHMI - Pash Textilvertrieb und Einzelhandel (BASS)

  Auszug aus EuG, 16.03.2005 - T-112/03

  63 Nach ständiger Rechtsprechung ist bei der umfassenden Beurteilung der Verwechslungsgefahr hinsichtlich der Ähnlichkeit der einander gegenüberstehenden Zeichen nach Bild, Klang oder Bedeutung auf den Gesamteindruck abzustellen, den diese Zeichen hervorrufen, wobei insbesondere die unterscheidungskräftigen und dominierenden Elemente zu berücksichtigen sind (vgl. Urteil des Gerichts vom 14. Oktober 2003 in der Rechtssache T-292/01, Phillips-Van Heusen/HABM - Pash Textilvertrieb und Einzelhandel [BASS], Slg. 2003, II-4335, Randnr. 47 und die angeführte Rechtsprechung).
• EuG, 27.02.2002 - T-106/00

  Streamserve / HABM (STREAMSERVE)

  Auszug aus EuG, 16.03.2005 - T-112/03

  68 Zu den oben in den Randnummern 45 und 46 angeführten früheren Entscheidungen der Beschwerdekammer ist darauf hinzuweisen, dass nach ständiger Rechtsprechung die Rechtmäßigkeit der Entscheidungen der Beschwerdekammern über die Eintragung eines Zeichens als Gemeinschaftsmarke ausschließlich auf der Grundlage der Verordnung Nr. 40/94 in der Auslegung durch den Gemeinschaftsrichter und nicht auf der Grundlage einer vor Erlass dieser Entscheidungen bestehenden Entscheidungspraxis zu beurteilen ist (Urteil des Gerichts vom 27. Februar 2002 in der Rechtssache T-106/00, Streamserve/HABM [STREAMSERVE], Slg. 2002, II-723, Randnr. 66, bestätigt durch Beschluss des Gerichtshofes vom 5. Februar 2004 in der Rechtssache C-150/02 P, Streamserve/HABM, Slg. 2004, I-1461).
• EuG, 09.07.2003 - T-162/01

  Laboratorios RTB / OHMI - Giorgio Beverly Hills (GIORGIO BEVERLY HILLS)

  Auszug aus EuG, 16.03.2005 - T-112/03

  57 Nach dieser Rechtsprechung ist das Vorliegen von Verwechslungsgefahr umfassend danach zu beurteilen, wie die betreffenden Zeichen und Waren oder Dienstleistungen auf die maßgebenden Verkehrskreise wirken, wobei alle Umstände des Einzelfalls, insbesondere die Wechselbeziehung zwischen der Ähnlichkeit der Zeichen und der Ähnlichkeit der damit gekennzeichneten Waren oder Dienstleistungen, umfassend zu berücksichtigen sind (vgl. Urteil des Gerichts vom 9. Juli 2003 in der Rechtssache T-162/01, Laboratorios RTB/HABM - Giorgio Beverly Hills [GIORGIO BEVERLY HILLS], Slg. 2003, II-2821, Randnrn. 31 bis 33 und die angeführte Rechtsprechung).
• EuG, 08.07.1999 - T-163/98

  Procter & Gamble / OHMI (BABY-DRY)

  Auszug aus EuG, 16.03.2005 - T-112/03

  20 Zum anderen habe die Beschwerdekammer mit der Bestätigung der Entscheidung der Widerspruchsabteilung, mit der das Verlangen des Nachweises der ernsthaften Benutzung zurückgewiesen worden sei, den Grundsatz der funktionalen Kontinuität verletzt, wie er in den Urteilen des Gerichts vom 8. Juli 1999 in der Rechtssache T-163/98 (Procter & Gamble/HABM [BABY-DRY], Slg. 1999, II-2383), vom 16. Februar 2000 in der Rechtssache T-122/99 (Procter & Gamble/HABM [Form einer Seife], Slg. 2000, II-265), vom 5. Juni 2002 in der Rechtssache T-198/00 (Hershey Foods/HABM [Kiss Device with plume], Slg. 2002, II- 2567), vom 12. Dezember 2002 in der Rechtssache T-63/01 (Procter & Gamble/HABM [Form einer Seife], Slg. 2002, II-5255) und vom 23. September 2003 in der Rechtssache T-308/01 (Henkel/HABM - LHS [UK] [KLEENCARE], Slg. 2003, II-3253) aufgestellt worden sei.
• EuG, 15.01.2003 - T-99/01

  Mystery Drinks / OHMI - Karlsberg Brauerei (MYSTERY)

  Auszug aus EuG, 16.03.2005 - T-112/03

  51 Soweit es um die umfassende Beurteilung der Verwechslungsgefahr gehe, sei unstreitig, dass die betroffenen Waren im Gegensatz zu den Waren, um die es in der Rechtssache gegangen sei, die zum Urteil des Gerichts vom 15. Januar 2003 in der Rechtssache T-99/01 (Mystery Drinks/HABM - Karlsberg Brauerei [MYSTERY], Slg. 2003, II-43) geführt habe, nicht mündlich bestellt würden, sondern in Regalen dargeboten würden, so dass eine etwaige klangliche Ähnlichkeit und damit die Gefahr einer Verwechslung zu vernachlässigen seien.
• EuG, 12.12.2002 - T-110/01

  Vedial / OHMI - France Distribution (HUBERT)

  Auszug aus EuG, 16.03.2005 - T-112/03

  Insoweit beruft sich die Klägerin auf das Urteil des Gerichts vom 12. Dezember 2002 in der Rechtssache T-110/01 (Vedial/HABM - France Distribution [HUBERT], Slg. 2002, II-5275), das umso aussagekräftiger sei, als der gemeinsame Bestandteil der Zeichen, um die es in jener Rechtssache gegangen sei, im Gegensatz zum Verb "flex" und zur Wurzel "flexi" gleich buchstabiert werde und höchst unterscheidungskräftig sei.
• EuGH, 05.02.2004 - C-150/02

  Streamserve / HABM
• EuG, 20.11.2002 - T-79/01

  Bosch / HABM (Kit Super Pro)
• EuG, 16.02.2000 - T-122/99

  'Procter & Gamble / OHMI (Forme d''un savon)'
• EuG, 23.09.2003 - T-308/01

  Henkel / OHMI - LHS (UK)
• EuG, 12.12.2002 - T-63/01

  'Procter & Gamble / OHMI (Forme d''un savon)'
• EuG, 05.06.2002 - T-198/00

  Hershey Foods / OHMI (Kiss Device with plume)

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• EuGH, 27.04.2006 - C-235/05

  Rechtsmittel-Zurückweisung

  Rechtsmittel gegen das Urteil des Gerichts erster Instanz (Zweite Kammer) vom 16. März 2005 in der Rechtssache T-112/03 (L'Oréal/HABM), mit dem die Klage der Anmelderin der Gemeinschaftswortmarke "FLEXI AIR" für Waren der Klasse 3 auf Aufhebung der Entscheidung R 396/2001-4 der Vierten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt vom 15. Januar 2003 über die Zurückweisung der Beschwerde gegen die Entscheidung der Widerspruchsabteilung, mit der die Anmeldung auf Widerspruch der Inhaberin von nationalen Wortmarken "FLEX" für Waren der Klassen 3 und 34 zurückgewiesen worden war, abgewiesen wurde.
• EuG, 12.11.2008 - T-7/04

  Shaker / OHMI - Limiñana y Botella (Limoncello della Costiera Amalfitana shaker) …

  Selbst wenn es also um eine ältere Marke mit schwacher Kennzeichnungskraft geht, kann eine Gefahr von Verwechslungen, insbesondere wegen einer Ähnlichkeit der Zeichen sowie der betroffenen Waren oder Dienstleistungen, gegeben sein (Urteil PAGESJAUNES.COM, Randnr. 70; vgl. in diesem Sinne Urteil des Gerichts vom 16. März 2005, L'Oréal/HABM - Revlon [FLEXI AIR], T-112/03, Slg. 2005, II-949, Randnr. 61).
• EuG, 24.11.2005 - T-346/04

  Sadas / OHMI - LTJ Diffusion (ARTHUR ET FELICIE) - Gemeinschaftsmarke - …

  Auch im Fall einer älteren Marke mit nur geringer Unterscheidungskraft kann deshalb insbesondere wegen der Ähnlichkeit der Zeichen und der betroffenen Waren oder Dienstleistungen Verwechslungsgefahr bestehen (vgl. in diesem Sinne Urteil des Gerichts vom 16. März 2005 in der Rechtssache T-112/03, L'Oréal/HABM - Revlon [FLEXI AIR], Slg. 2005, II-0000, Randnr. 61).

• EuG, 08.12.2005 - T-29/04

  DAS GERICHT ERSTER INSTANZ WEIST DIE KLAGE GEGEN DIE ENTSCHEIDUNG DES HABM AB, …

  (vgl. in diesem Sinne Urteil des Gerichts vom 16. März 2005 in der Rechtssache T-112/03, L'Oréal/HABM - Revlon [FLEXI AIR], Slg. 2005, II-0000, Randnr. 61).
• EuG, 18.06.2009 - T-418/07

  LIBRO / OHMI - Causley (LiBRO) - Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren - …

  Selbst wenn es also um eine ältere Marke mit geringer Unterscheidungskraft und eine angemeldete Marke, die nicht in deren vollständiger Wiedergabe besteht, geht, kann die Gefahr einer Verwechslung, insbesondere wegen bestehender Ähnlichkeit zwischen den Zeichen bzw. den betroffenen Waren oder Dienstleistungen, gegeben sein (vgl. in diesem Sinn Urteil des Gerichts vom 16. März 2005, L'Oréal/HABM - Revlon [FLEXI AIR], T-112/03, Slg. 2005, II-949, Randnr. 61, im Rechtsmittelverfahren bestätigt durch Beschluss des Gerichtshofs vom 27. April 2006, L'Oréal/HABM, C-235/05 P, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnrn.
• EuG, 18.10.2007 - T-425/03

  AMS / OHMI - American Medical Systems (AMS Advanced Medical Services) - …

  Diese Wirkung tritt nur ein, wenn das Verlangen ausdrücklich und rechtzeitig beim Amt gestellt worden ist (Urteile des Gerichts in der Rechtssache MUNDICOR, oben angeführt in Randnr. 19, Randnr. 38, vom 16. März 2005, L'Oréal/HABM - Revlon [FLEXI AIR], T-112/03, Slg. 2005, II-949, Randnr. 24, bestätigt durch den Beschluss des Gerichtshofs vom 27. April 2006, L'Oréal/HABM, C-235/05 P, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, und vom 7. Juni 2005, Lidl Stiftung/HABM - REWE-Zentral [Salvita], T-303/03, Slg. 2005, II-1917, Randnr. 77).
• EuG, 16.05.2007 - T-158/05

  Trek Bicycle / OHMI - Audi (ALLTREK) - Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren …

  70 Allein aus der Stellung des Bestandteils "trek" am Ende des zusammengesetzten Ausdrucks "Alltrek" lässt sich nicht schließen, dass dieser Bestandteil notwendig nur geringere Aufmerksamkeit auf sich zieht, da zwar der Anfang von Wortmarken die Aufmerksamkeit des Verbrauchers stärker auf sich lenken kann als die folgenden Bestandteile (vgl. in diesem Sinne Urteile des Gerichts vom 17. März 2004, El Corte Inglés/HABM - González Cabello und Iberia Líneas Aéreas de España [MUNDICOR], T-183/02 und T-184/02, Slg. 2004, II-965, Randnr. 81, und vom 16. März 2005, L'Oréal/HABM - Revlon [FLEXI AIR], T-112/03, Slg. 2005, II-949, Randnrn.
• EuG, 15.12.2016 - T-227/15

  Redpur / EUIPO - Redwell Manufaktur (Redpur) - Unionsmarke - …

  Rn. 42 Insoweit ist festzustellen, dass der Anfang von Wortmarken geeignet ist, die Aufmerksamkeit des Verbrauchers stärker auf sich zu ziehen als die folgenden Bestandteile (…vgl. in diesem Sinne Urteile vom 17. März 2004, El Corte Inglés/HABM - González Cabello und Iberia Líneas Aéreas de España [MUNDICOR], T-183/02 und T-184/02, EU:T:2004:79, Rn. 81, und vom 16. März 2005, L'Oréal/HABM - Revlon [FLEXI AIR], T-112/03, EU:T:2005:102, Rn. 64 und 65).

  Selbst wenn es also um eine ältere Marke mit schwacher Unterscheidungskraft geht, kann eine Gefahr von Verwechslungen, insbesondere wegen einer Ähnlichkeit der Zeichen sowie der betroffenen Waren oder Dienstleistungen, gegeben sein (vgl. Urteile vom 16. März 2005, FLEXI AIR, T-112/03, EU:T:2005:102, Rn. 61 und die dort angeführte Rechtsprechung, …und vom 13. Dezember 2007, Xentral/HABM - Gelbe Seiten [PAGESJAUNES.COM], T-134/06, EU:T:2007:387, Rn. 70 und die dort angeführte Rechtsprechung).

• EuG, 15.09.2009 - T-446/07

  Royal Appliance International / OHMI - BSH Bosch und Siemens Hausgeräte …

  Selbst wenn es also um eine ältere Marke mit schwacher Kennzeichnungskraft geht, kann eine Gefahr von Verwechslungen, insbesondere wegen einer Ähnlichkeit der Zeichen und der betroffenen Waren oder Dienstleistungen, gegeben sein (Urteil des Gerichts vom 16. März 2005, L'Oréal/HABM - Revlon [FLEXI AIR], T-112/03, Slg. 2005, II-949, Randnr. 61, und Urteil Limoncello della Costiera Amalfitana shaker, oben in Randnr. 24 angeführt, Randnr. 56).
• EuG, 13.12.2007 - T-134/06

  Xentral / OHMI - Pages jaunes (PAGESJAUNES.COM) - Gemeinschaftsmarke - …

  Selbst wenn es also um eine ältere Marke mit schwacher Unterscheidungskraft geht, kann eine Gefahr von Verwechslungen, insbesondere wegen einer Ähnlichkeit der Zeichen sowie der betroffenen Waren oder Dienstleistungen, gegeben sein (vgl. in diesem Sinne Urteil des Gerichts vom 16. März 2005, L'Oréal/HABM - Revlon [FLEXI AIR], T-112/03, Slg. 2005, II-949, Randnr. 61).
• EuG, 21.03.2012 - T-63/09

  Volkswagen kann sich der Eintragung der von Suzuki angemeldeten …
• EuG, 12.05.2016 - T-643/14

  Red Lemon / EUIPO - Lidl Stiftung (ABTRONIC) - Unionsmarke - …
• EuG, 08.06.2017 - T-6/16

  AWG/ EUIPO - Takko (Southern Territory 23º48'25"S) - Unionsmarke - …
• EuG, 01.12.2021 - T-359/20

  Team Beverage/ EUIPO - Zurich Deutscher Herold Lebensversicherung (Team Beverage) …
• EuG, 25.03.2010 - T-5/08

  Nestlé / OHMI - Master Beverage Industries (Golden Eagle) - Gemeinschaftsmarke - …
• EuG, 18.06.2008 - T-175/06

  Coca-Cola / OHMI - San Polo (MEZZOPANE) - Gemeinschaftsmarke - …
• EuG, 22.09.2005 - T-130/03

  Alcon / OHMI - Biofarma (TRAVATAN) - Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren - …
• EuG, 08.07.2010 - T-30/09

  Engelhorn / OHMI - The Outdoor Group (peerstorm) - Gemeinschaftsmarke - …
• EuG, 10.10.2006 - T-172/05

  Armacell / OHMI - nmc (ARMAFOAM) - Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren - …
• EuG, 23.09.2009 - T-391/06

  Arcandor / OHMI - dm drogerie markt (S-HE) - Gemeinschaftsmarke - …
• EuG, 25.03.2009 - T-109/07

  L'Oréal / OHMI - Spa Monopole (SPA THERAPY) - Gemeinschaftsmarke - …
• EuG, 21.01.2015 - T-685/13

  Copernicus-Trademarks / OHMI - Blue Coat Systems (BLUECO) - Gemeinschaftsmarke - …
• EuG, 02.02.2012 - T-596/10

  Almunia Textil / OHMI - FIBA-Europe (EuroBasket) - Gemeinschaftsmarke - …
• EuG, 14.12.2011 - T-504/09

  Völkl / OHMI - Marker Völkl (VÖLKL) - Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren …
• EuG, 02.02.2012 - T-387/10

  Goutier / OHMI - Euro Data (ARANTAX) - Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren …
• EuG, 20.09.2011 - T-99/10

  Meica / OHMI - TofuTown.com (TOFUKING) - Gemeinschaftsmarke - …
• EuG, 20.11.2007 - T-149/06

  Castellani / OHMI - Markant Handels und Service (CASTELLANI) - Gemeinschaftsmarke …
• EuG, 22.03.2007 - T-322/05

  Brinkmann / OHMI - Terra Networks (Terranus) - Gemeinschaftsmarke - …
• EuG, 11.06.2014 - T-401/12

  Klingel / OHMI - Develey (JUNGBORN) - Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren …
• EuG, 08.05.2012 - T-101/11

  Mizuno / OHMI - Golfino (G) - Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren - …
• EuG, 22.03.2007 - T-364/05

  Saint-Gobain Pam / OHMI - Propamsa (PAM PLUVIAL) - Gemeinschaftsmarke - …
• EuG, 20.09.2017 - T-350/13

  Jordi Nogues/ EUIPO - Grupo Osborne (BADTORO) - Unionsmarke - …
• EuG, 15.12.2010 - T-132/09

  Epcos / OHMI - Epco Sistemas (EPCOS) - Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren …
• EuG, 12.05.2016 - T-775/14

  Red Lemon / EUIPO - Lidl Stiftung (ABTRONIC) - Unionsmarke - …
• EuG, 28.01.2016 - T-640/13

  Sto / OHMI - Fixit Trockenmörtel Holding (CRETEO) - Gemeinschaftsmarke - …
• EuG, 25.09.2015 - T-684/13

  Copernicus-Trademarks / OHMI - Bolloré (BLUECO) - Gemeinschaftsmarke - …
• EuG, 31.01.2012 - T-378/09

  Spar / OHMI - Spa Group Europe (SPA GROUP) - Gemeinschaftsmarke - …
• EuG, 14.04.2011 - T-466/08

  Lancôme / OHMI - Focus Magazin Verlag (ACNO FOCUS) - Gemeinschaftsmarke - …
• EuG, 13.09.2010 - T-292/08

  Inditex / OHMI - Marín Díaz de Cerio (OFTEN) - Gemeinschaftsmarke - …
• EuG, 11.05.2010 - T-492/08

  Wessang / OHMI - Greinwald (star foods) - Gemeinschaftsmarke - …
• EuG, 13.03.2018 - T-824/16

  Kiosked/ EUIPO - VRT (K) - Unionsmarke - Widerspruchsverfahren - Internationale …
• EuG, 08.10.2014 - T-342/12

  Fuchs / OHMI - Les Complices (Étoile dans un cercle) - Gemeinschaftsmarke - …
• EuG, 30.05.2013 - T-218/10

  DHL International / OHMI - Service Point Solutions (SERVICEPOINT) - …
• EuG, 20.09.2019 - T-125/17

  BASF Grenzach/ ECHA - REACH - Stoffbewertung - Triclosan - Entscheidung der ECHA, …
• EuG, 03.04.2019 - T-468/18

  NSC Holding/ EUIPO - Ibercondor (CONDOR SERVICE, NSC) - Unionsmarke - …
• EuG, 12.05.2010 - T-148/08

  Beifa Group / OHMI - Schwan-Stabilo Schwanhäußer (Instrument d'écriture) - …
• EuG, 28.10.2009 - T-273/08

  X-Technology R&D Swiss / OHMI - Ipko-Amcor (First-On-Skin) - Gemeinschaftsmarke - …
• EuG, 11.02.2020 - T-732/18

  Dalasa/ EUIPO - Charité - Universitätsmedizin Berlin (charantea) - Unionsmarke - …
• EuG, 02.02.2017 - T-510/15

  Mengozzi / EUIPO - Consorzio per la tutela dell'olio extravergine di oliva …
• EuG, 01.07.2014 - T-239/12

  Jyoti Ceramic Industries / OHMI - DeguDent (ZIECON) - Gemeinschaftsmarke - …
• EuG, 20.09.2011 - T-1/09

  Dornbracht / OHMI - Metaform Lucchese (META) - Gemeinschaftsmarke - …
• EuG, 29.04.2020 - T-37/19

  Cimpress Schweiz/ EUIPO - Impress (CIMPRESS)
• EuG, 26.09.2014 - T-445/12

  Koscher + Würtz / OHMI - Kirchner & Wilhelm (KW SURGICAL INSTRUMENTS) - …
• EuG, 27.02.2014 - T-509/12

  Advance Magazine Publishers / OHMI - Nanso Group (TEEN VOGUE) - …
• EuGH, 05.03.2009 - C-90/08

  K & L Ruppert Stiftung / HABM - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Anmeldung der …
• EuG, 22.05.2008 - T-205/06

  NewSoft Technology / OHMI - Soft (Presto! Bizcard Reader) - Gemeinschaftsmarke - …
• EuG, 11.06.2025 - T-593/23

  Unionsmarke - Nichtigkeitsverfahren - Unionswortmarke ES8 - Ältere …
• EuG, 11.02.2020 - T-733/18

  Dalasa/ EUIPO - Charité - Universitätsmedizin Berlin (charantea) - Unionsmarke - …
• EuG, 03.12.2018 - T-811/17

  Classic Media/ EUIPO - Pirelli Tyre (CLASSIC DRIVER)
• EuG, 07.03.2013 - T-247/11

  FairWild Foundation / OHMI - Wild (FAIRWILD) - Gemeinschaftsmarke - …
• EuG, 12.12.2007 - T-86/05

  K & L Ruppert Stiftung / OHMI - Lopes de Almeida Cunha u.a. (CORPO livre) - …
• EuG, 05.10.2005 - T-423/04

  Bunker & BKR / OHMI - Marine Stock (B.K.R.) - Gemeinschaftsmarke - Widerspruch - …
• EuG, 11.06.2025 - T-598/23

  Unionsmarke - Nichtigkeitsverfahren - Unionswortmarke ES6 - Ältere …
• EuG, 04.04.2019 - T-373/18

  ABB/ EUIPO (FLEXLOADER) - Unionsmarke - Anmeldung der Unionswortmarke FLEXLOADER …
• EuG, 07.03.2017 - T-622/14

  Unionsmarke - Widerspruchsverfahren - Anmeldung der Unionswortmarke IWEAR - …
• EuG, 03.03.2015 - T-366/11

  Bial-Portela / OHMI - Isdin (ZEBEXIR)
• EuG, 01.10.2014 - T-263/13

  Lausitzer Früchteverarbeitung / OHMI - Rivella International (holzmichel) - …
• EuG, 12.11.2009 - T-438/07

  Spa Monopole / OHMI - De Francesco Import (SpagO) - Gemeinschaftsmarke - …
• EuG, 19.11.2008 - T-315/06

  Ercros / OHMI - Degussa (TAI CROS) - Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren - …
• Generalanwalt beim EuGH, 08.03.2007 - C-334/05

  HABM / Shaker - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Zusammengesetzte …
• EuG, 08.09.2005 - T-178/03

  CeWe Color / HABM (DigiFilm) - Gemeinschaftsmarke - Wortzeichen DigiFilm und …
• EuG, 26.06.2018 - T-619/16

  Sicignano/ EUIPO - IN.PRO.DI (GiCapri "a giacchett'e capri") - Unionsmarke - …
• EuG, 12.05.2016 - T-776/14

  Red Lemon / EUIPO - Lidl Stiftung (ABTRONICX2) - Unionsmarke - …
• EuG, 13.12.2023 - T-608/22

  KHG/ EUIPO - Dreams (Dreamer) - Unionsmarke - Widerspruchsverfahren - Anmeldung …
• EuG, 18.02.2008 - T-327/06

  Altana Pharma / OHMI - Avensa (PNEUMO UPDATE) - Gemeinschaftsmarke - …
• EuG, 12.01.2012 - T-462/09

  Storck / OHMI - RAI (Ragolizia) - Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren - …
• EuG, 10.12.2025 - T-481/24

  Unionsmarke - Widerspruchsverfahren - Internationale Registrierung, in der die …
• EuG, 08.05.2019 - T-37/18

  Stirlinx Arkadiusz Kamusiński/ EUIPO - Heinrich Bauer Verlag (Brave Paper) - …
• EuG, 12.09.2012 - T-566/10

  Ertmer / OHMI - Caterpillar (erkat) - Gemeinschaftsmarke - Nichtigkeitsverfahren …
• EuG, 25.03.2010 - T-6/08

  Nestlé / OHMI - Master Beverage Industries (Golden Eagle Deluxe) - …
• EuG, 12.06.2009 - T-450/07

  Harwin International / OHMI - Cuadrado (Pickwick COLOUR GROUP) - …
• EuG, 15.10.2008 - T-307/06

  Air Products and Chemicals / OHMI - Messer Group (ALUMIX)
• EuG, 26.11.2015 - T-404/14

  Junited Autoglas Deutschland / OHMI - United Vehicles (UNITED VEHICLEs) - …
• EuG, 12.03.2020 - T-85/19

  Gwo Chyang Biotech/ EUIPO - Norma (KinGirls) - Unionsmarke - …