Rechtsprechung
   EuG, 14.03.2013 - T-587/08   

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https://dejure.org/2013,3855
EuG, 14.03.2013 - T-587/08 (https://dejure.org/2013,3855)
EuG, Entscheidung vom 14.03.2013 - T-587/08 (https://dejure.org/2013,3855)
EuG, Entscheidung vom 14. März 2013 - T-587/08 (https://dejure.org/2013,3855)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • lexetius.com

    "Wettbewerb - Kartelle - Bananenmarkt - Entscheidung, mit der eine Zuwiderhandlung gegen Art. 81 EG festgestellt wird - Informationsaustauschsystem - Begriff der abgestimmten Verhaltensweise mit wettbewerbswidrigem Zweck - Kausalzusammenhang zwischen der Abstimmung und dem Marktverhalten der Unternehmen - Einheitliche Zuwiderhandlung - Zurechnung der Zuwiderhandlung - Verteidigungsrechte - Geldbußen - Schwere der Zuwiderhandlung - Zusammenarbeit - Mildernde Umstände"

  • Europäischer Gerichtshof

    Fresh Del Monte Produce / Kommission

    'Wettbewerb - Kartelle - Bananenmarkt - Entscheidung, mit der eine Zuwiderhandlung gegen Art. 81 EG festgestellt wird - Informationsaustauschsystem - Begriff der abgestimmten Verhaltensweise mit wettbewerbswidrigem Zweck - Kausalzusammenhang zwischen der Abstimmung und dem Marktverhalten der Unternehmen - Einheitliche Zuwiderhandlung - Zurechnung der Zuwiderhandlung - Verteidigungsrechte - Geldbußen - Schwere der Zuwiderhandlung - Zusammenarbeit - Mildernde Umstände'

  • EU-Kommission

    Fresh Del Monte Produce / Kommission

Sonstiges

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    Teilweise Nichtigerklärung der Entscheidung K (2008) 5955 endg. der Kommission vom 15. Oktober 2008 (Sache COMP/39.188 - Bananen) in einem Verfahren zur Durchführung von Art. 81 EG betreffend ein Kartell auf einem Teil des europäischen Markts für Bananen in Bezug auf die Koordinierung der Festsetzung von Referenzpreisen für Bananen sowie die Nichtigerklärung oder Herabsetzung der der Klägerin auferlegten Geldbuße

 
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Wird zitiert von ... (13)

  • EuG, 11.07.2019 - T-582/15

    Silver Plastics und Johannes Reifenhäuser / Kommission - Wettbewerb - Kartelle -

    Hat ein Unternehmen durch sein Verhalten gegen Art. 101 AEUV verstoßen, kann es nämlich nach ständiger Rechtsprechung nicht deshalb jeder Sanktion entgehen, weil gegen einen oder zwei andere Wirtschaftsteilnehmer, mit deren Situation das Gericht nicht befasst ist, keine Geldbuße verhängt wurde (vgl. Urteil vom 14. März 2013, Fresh Del Monte Produce/Kommission, T-587/08, EU:T:2013:129, Rn. 870 und die dort angeführte Rechtsprechung).
  • EuG, 28.06.2016 - T-216/13

    Telefónica / Kommission

    Die Verhaltensweise, die Gegenstand der Klausel war, wird in Art. 101 Abs. 1 AEUV ausdrücklich verboten, weil sie mit Beschränkungen des Wettbewerbs im Binnenmarkt verbunden ist (vgl. entsprechend Urteil vom 14. März 2013, Fresh Del Monte Produce/Kommission, T-587/08, Slg, EU:T:2013:129, Rn. 768).

    Daher setzt die Feststellung, dass mit einer Vereinbarung ein wettbewerbswidriger Zweck verfolgt wird, nicht voraus, dass ein unmittelbarer Zusammenhang mit den Verbraucherpreisen festgestellt wird (vgl. entsprechend Urteile vom 4. Juni 2009, T-Mobile Netherlands u. a., C-8/08, Slg, EU:C:2009:343, Rn. 38 und 39, und Fresh Del Monte Produce/Kommission, oben in Rn. 269 angeführt, EU:T:2013:129, Rn. 769).

    Daher sind die Auswirkungen einer wettbewerbswidrigen Praxis als solche für die Beurteilung der Höhe der Geldbuße nicht ausschlaggebend (Urteile vom 12. November 2009, Carbone-Lorraine/Kommission, C-554/08 P, EU:C:2009:702, Rn. 44, und Fresh Del Monte Produce/Kommission, oben in Rn. 269 angeführt, EU:T:2013:129, Rn. 770).

    Zudem erwähnen die Leitlinien im Gegensatz zu den Leitlinien für das Verfahren zur Festsetzung von Geldbußen, die gemäß Art. 15 Abs. 2 der Verordnung Nr. 17 und gemäß Art. 65 Abs. 5 [EA] festgesetzt werden (ABl. 1998, C 9, S. 3) weder die Notwendigkeit, bei der Beurteilung der Schwere "die tatsächliche wirtschaftliche Fähigkeit der Urheber der Verstöße, Wettbewerber und den Verbraucher wirtschaftlich in erheblichem Umfang zu schädigen" noch "die konkreten Auswirkungen [der Zuwiderhandlung] auf den Markt, sofern diese messbar sind", zu berücksichtigen (Urteile vom 16. Juni 2011, Gosselin Group/Kommission, T-208/08 und T-209/08, Slg, EU:T:2011:287, Rn. 128, und Fresh Del Monte Produce/Kommission, oben in Rn. 269 angeführt, EU:T:2013:129, Rn. 772).

  • Generalanwalt beim EuGH, 11.12.2014 - C-293/13

    Fresh Del Monte Produce / Kommission - Rechtsmittel - Wettbewerb - Kartelle -

    Auf die dagegen gerichtete Klage von Fresh Del Monte Produce hat das Gericht der Europäischen Union mit Urteil vom 14. März 2013 (Rechtssache T-587/08)(3) eine deutliche Herabsetzung der von der Kommission verhängten Geldbuße ausgesprochen.

    - das Urteil des Gerichts vom 14. März 2013 in der Rechtssache T-587/08 aufzuheben,.

    1) Ziff. 1 des Tenors des Urteils Fresh Del Monte Produce/Kommission (T-587/08, EU:T:2013:129) wird aufgehoben.

    3 - Urteil Fresh Del Monte Produce/Kommission (T-587/08, EU:T:2013:129), im Folgenden: "angefochtenes Urteil" oder "Urteil des Gerichts".

  • EuG, 12.07.2019 - T-8/16

    Toshiba Samsung Storage Technology und Toshiba Samsung Storage Technology Korea /

    Il appartient, toutefois, à la partie requérante de fournir un premier indice de l'utilité, pour sa défense, des documents non communiqués (arrêt du 14 mars 2013, Fresh Del Monte Produce/Commission, T-587/08, EU:T:2013:129, point 690).
  • EuGH, 24.06.2015 - C-293/13

    Fresh Del Monte Produce / Kommission - Rechtsmittel - Wettbewerb - Kartelle -

    (im Folgenden: Del Monte) die Aufhebung des Urteils des Gerichts der Europäischen Union Fresh Del Monte Produce/Kommission (T-587/08, EU:T:2013:129, im Folgenden: angefochtenes Urteil), mit dem das Gericht zum einen ihre Klage auf Nichtigerklärung der Entscheidung K(2008) 5955 endg.

    Nr. 1 des Tenors des Urteils Fresh Del Monte Produce/Kommission (T-587/08, EU:T:2013:129) wird aufgehoben.

  • EuG, 12.07.2018 - T-441/14

    Brugg Kabel und Kabelwerke Brugg / Kommission - Wettbewerb - Kartelle -

    Die Möglichkeit, dass ein nicht übermitteltes Schriftstück Einfluss auf den Verfahrensablauf und den Inhalt der Entscheidung der Kommission hätte haben können, kann nur nach einer vorläufigen Prüfung bestimmter Beweise nachgewiesen werden, die zeigt, dass die nicht übermittelten Schriftstücke eine Bedeutung für diese Beweise hätten haben können, die nicht hätte unberücksichtigt bleiben dürfen (Urteil vom 14. März 2013, Fresh Del Monte Produce/Kommission, T-587/08, EU:T:2013:129, Rn. 688).

    Damit würde eine probatio diabolica von ihnen gefordert (Urteil vom 14. März 2013, Fresh Del Monte Produce/Kommission, T-587/08, EU:T:2013:129, Rn. 689).

    Es liegt jedoch beim Kläger, einen ersten Hinweis auf den Nutzen der nicht übermittelten Dokumente für seine Verteidigung zu liefern (Urteil vom 14. März 2013, Fresh Del Monte Produce/Kommission, T-587/08, EU:T:2013:129, Rn. 690).

  • EuG, 12.07.2018 - T-447/14

    NKT Verwaltungs und NKT/ Kommission

    La possibilité qu'un document non divulgué ait pu avoir une influence sur le déroulement de la procédure et le contenu de la décision de la Commission ne peut être établie qu'après un examen provisoire de certains éléments de preuve faisant apparaître que les documents non divulgués ont pu avoir - au regard de ces éléments de preuve - une importance qui n'aurait pas dû être négligée (arrêt du 14 mars 2013, Fresh Del Monte Produce/Commission, T-587/08, EU:T:2013:129, point 688).

    Une telle approche reviendrait en effet à exiger d'elles une probatio diabolica (arrêt du 14 mars 2013, Fresh Del Monte Produce/Commission, T-587/08, EU:T:2013:129, point 689).

    Il appartient, toutefois, aux parties requérantes de fournir un premier indice de l'utilité, pour leur défense, des documents non communiqués (arrêt du 14 mars 2013, Fresh Del Monte Produce/Commission, T-587/08, EU:T:2013:129, point 690).

  • EuG, 15.12.2016 - T-758/14

    Das Gericht der EU weist die Klagen von Philips und Infineon im Rahmen eines

    Par son quatrième grief, la requérante fait valoir que, contrairement à ce que la Commission a constaté, la présente affaire ne connaît pas de précédents et se distingue donc des circonstances ayant donné lieu aux arrêts du 6 décembre 2012, Commission/Verhuizingen Coppens (C-441/11 P, EU:C:2012:778), et du 14 mars 2013, Fresh Del Monte Produce/Commission (T-587/08, EU:T:2013:129).
  • EuG, 16.06.2015 - T-655/11

    FSL u.a. / Kommission

    In diesem Zusammenhang ist festzustellen, dass, wie das Gericht bereits entschieden hat, die Wetterbedingungen sowohl in den Anbauländern als auch in den Ländern, in die das Obst zum Verzehr verbracht wird, die Größe der Lagerbestände in den Häfen und in den Reifereien, die Verkaufssituation auf Einzelhandelsebene und auf der Ebene der Reifereien sowie die Existenz von Förderkampagnen eindeutig sehr wichtige Faktoren für die Bestimmung des Angebotsumfangs im Verhältnis zur Nachfrage sind und ihre Erwähnung in bilateralen Gesprächen unter umsichtigen Wirtschaftsteilnehmern notwendigerweise zu einer Teilnahme an den Informationen über den Markt und seine Preisentwicklung führte (vgl. in diesem Sinne Urteil des Gerichts vom 14. März 2013, Fresh Del Monte Produce/Kommission, T-587/08, Rn. 360).
  • EuG, 15.12.2016 - T-177/13

    Das Gericht der EU bestätigt die Rechtmäßigkeit des Beschlusses, mit dem die

    Cette interprétation de l'article 21 du statut de la Cour de justice de l'Union européenne et de l'article 44, paragraphe 1, sous c), du règlement de procédure du 2 mai 1991 vise également la réplique (voir arrêt du 14 mars 2013, Fresh Del Monte Produce/Commission, T-587/08, EU:T:2013:129, points 268 à 271 et jurisprudence citée).
  • EuG, 12.12.2018 - T-682/14

    Mylan Laboratories und Mylan / Kommission

  • EuG, 12.12.2018 - T-705/14

    Unichem Laboratories / Kommission

  • EuG, 02.12.2015 - T-528/13

    Kenzo / OHMI - Tsujimoto (KENZO ESTATE)

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