Rechtsprechung
   Generalanwalt beim EuGH, 07.09.2010 - C-221/09   

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https://dejure.org/2010,5801
Generalanwalt beim EuGH, 07.09.2010 - C-221/09 (https://dejure.org/2010,5801)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 07.09.2010 - C-221/09 (https://dejure.org/2010,5801)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 07. September 2010 - C-221/09 (https://dejure.org/2010,5801)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Europäischer Gerichtshof

    AJD Tuna

    Gemeinsame Fischereipolitik - Verordnung (EG) Nr. 530/2008 der Kommission - Sofortmaßnahmen - Fischerei auf Roten Thun durch Ringwadenfischer - Fischereiverbot für bestimmte Mitgliedstaaten - Verbot der Anlandung, Hälterung und Umladung - Quoten - Vorliegen einer ...

  • EU-Kommission

    AJD Tuna

    Gemeinsame Fischereipolitik - Verordnung (EG) Nr. 530/2008 der Kommission - Sofortmaßnahmen - Fischerei auf Roten Thun durch Ringwadenfischer - Fischereiverbot für bestimmte Mitgliedstaaten - Verbot der Anlandung, Hälterung und Umladung - Quoten - Vorliegen einer ...

  • EU-Kommission

    AJD Tuna

    Gemeinsame Fischereipolitik - Verordnung (EG) Nr. 530/2008 der Kommission - Sofortmaßnahmen - Fischerei auf Roten Thun durch Ringwadenfischer - Fischereiverbot für bestimmte Mitgliedstaaten - Verbot der Anlandung, Hälterung und Umladung - Quoten - Vorliegen einer ...

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (4)

  • Generalanwalt beim EuGH, 23.12.2015 - C-477/14

    Pillbox 38 - Rechtsangleichung - Art. 20 der Richtlinie 2014/40/EU - Herstellung,

    10 - So auch die Schlussanträge der Generalanwältin Trstenjak in der Rechtssache AJD Tuna (C-221/09, EU:C:2010:500, Rn. 112 mit Fn. 69).

    Vgl. außerdem die Urteile Eurotunnel u. a. (C-408/95, EU:C:1997:532), Intertanko u. a. (C-308/06, EU:C:2008:312), Schecke und Eifert (C-92/09 und C-93/09, EU:C:2010:662), Association belge des Consommateurs Test-Achats u. a. (C-236/09, EU:C:2011:100) sowie AJD Tuna (C-221/09, EU:C:2011:153), in denen der Gerichtshof jeweils auf die Vorabentscheidungsersuchen nationaler Gerichte hin zur Gültigkeit einzelner Bestimmungen von Unionsrechtsakten Stellung genommen hat, ohne sich freilich ausdrücklich zu der besagten Zulässigkeitsproblematik zu äußern.

    79 - In diesem Sinne Urteile Vereinigtes Königreich/Rat (C-150/94, EU:C:1998:547, Rn. 25 und 26), AJD Tuna (C-221/09, EU:C:2011:153, Rn. 59) und Inuit Tapiriit Kanatami u. a./Kommission (C-398/13 P, EU:C:2015:535, Rn. 29).

    96 - Urteile Atlanta Fruchthandelsgesellschaft u. a. (II) (C-466/93, EU:C:1995:370, Rn. 16), AJD Tuna (C-221/09, EU:C:2011:153, Rn. 58) und Gauweiler u. a. (C-62/14, EU:C:2015:400, Rn. 70).

    98 - Vgl. nochmals Urteile Atlanta Fruchthandelsgesellschaft u. a. (II) (C-466/93, EU:C:1995:370, Rn. 16), AJD Tuna (C-221/09, EU:C:2011:153, Rn. 58) und Gauweiler u. a. (C-62/14, EU:C:2015:400, Rn. 70), ferner Urteil Estland/Parlament und Rat (C-508/13, EU:C:2015:403, Rn. 58, 59 und 61).

    99 - In diesem Sinne Urteile Vereinigtes Königreich/Rat (C-150/94, EU:C:1998:547, Rn. 25 und 26), AJD Tuna (C-221/09, EU:C:2011:153, Rn. 59) und Inuit Tapiriit Kanatami u. a./Kommission (C-398/13 P, EU:C:2015:535, Rn. 29).

  • Generalanwalt beim EuGH, 23.12.2015 - C-547/14

    Philip Morris Brands u.a. - Rechtsangleichung - Richtlinie 2014/40/EU -

    15 - So auch die Schlussanträge der Generalanwältin Trstenjak in der Rechtssache AJD Tuna (C-221/09, EU:C:2010:500, Rn. 112 mit Fn. 69).
  • EuGH, 13.09.2017 - C-350/16

    Das im Jahr 2008 von der Kommission ausgesprochene vorzeitige Verbot der

    Sowohl aus den Schlussanträgen der Generalanwältin Trstenjak in der Rechtssache AJD Tuna (C-221/09, EU:C:2010:500) als auch aus dem Urteil des Gerichtshofs in dieser Rechtssache (Urteil vom 17. März 2011, AJD Tuna, C-221/09, EU:C:2011:153) ergebe sich, dass die dort in Rede stehende Ungleichbehandlung nicht objektiv gerechtfertigt gewesen sei und folglich einen schwerwiegenden und offenkundigen Verstoß gegen das Verbot der Diskriminierung aus Gründen der Staatsangehörigkeit dargestellt habe.
  • Generalanwalt beim EuGH, 25.05.2011 - C-539/09

    Kommission / Deutschland - Vertragsverletzung eines Mitgliedstaats - Art. 258

    45 - Zu diesem dreigliedrigen Aufbau der Verhältnismäßigkeitsprüfung vgl. nur meine Schlussanträge vom 7. September 2010 in der Rechtssache AJD Tuna (C-221/09, Urteil vom 17. März 2011, noch nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Nr. 94), vom 24. Juni 2010 in der Rechtssache Chabo (C-213/09, Urteil vom 25. November 2010, noch nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Nr. 67), und vom 21. Januar 2010 in der Rechtssache Agrana Zucker (C-365/08, Urteil vom 20. Mai 2010, noch nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Nr. 60).
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