Bürgerliches Gesetzbuch
| Buch 2 - Recht der Schuldverhältnisse (§§ 241 - 853) |
| Abschnitt 8 - Einzelne Schuldverhältnisse (§§ 433 - 853) |
| Titel 5 - Mietvertrag, Pachtvertrag (§§ 535 - 597) |
| Untertitel 5 - Landpachtvertrag (§§ 585 - 597) |
Zitiervorschläge
Tipp: Sie können bequem auch Untereinheiten des Gesetzestextes (Absatz, Nummer, Satz etc.) zitieren. Halten Sie dafür die Umschalttaste ⇧ gedrückt und bewegen Sie die Maus über dem Gesetzestext. Der jeweils markierte Abschnitt wird Ihnen am oberen Rand als Zitat angezeigt und Sie können das Zitat von dort kopieren. Ausführliche Beschreibung
§ 585Begriff des Landpachtvertrags
§ 585aForm des Landpachtvertrags
§ 585bBeschreibung der Pachtsache
§ 586Vertragstypische Pflichten beim Landpachtvertrag
§ 586aLasten der Pachtsache
§ 587Fälligkeit der Pacht; Entrichtung der Pacht bei persönlicher Verhinderung des Pächters
§ 588Maßnahmen zur Erhaltung oder Verbesserung
§ 589Nutzungsüberlassung an Dritte
§ 590Änderung der landwirtschaftlichen Bestimmung oder der bisherigen Nutzung
§ 590aVertragswidriger Gebrauch
§ 590bNotwendige Verwendungen
§ 591Wertverbessernde Verwendungen
§ 591aWegnahme von Einrichtungen
§ 591bVerjährung von Ersatzansprüchen
§ 592Verpächterpfandrecht
§ 593Änderung von Landpachtverträgen
§ 593aBetriebsübergabe
§ 593bVeräußerung oder Belastung des verpachteten Grundstücks
§ 594Ende und Verlängerung des Pachtverhältnisses
§ 594aKündigungsfristen
§ 594bVertrag über mehr als 30 Jahre
§ 594cKündigung bei Berufsunfähigkeit des Pächters
§ 594dTod des Pächters
§ 594eAußerordentliche fristlose Kündigung aus wichtigem Grund
§ 594fSchriftform der Kündigung
§ 595Fortsetzung des Pachtverhältnisses
§ 595aVorzeitige Kündigung von Landpachtverträgen
§ 596Rückgabe der Pachtsache
§ 596aErsatzpflicht bei vorzeitigem Pachtende
§ 596bRücklassungspflicht
§ 597Verspätete Rückgabe
Rechtsprechung zu § 590b BGB
24 Entscheidungen zu § 590b BGB in unserer Datenbank:
- OLG Stuttgart, 12.03.2021 - 101 U 2/20
Rechte des Pächters einer landwirtschaftlichen Fläche bei Umwandlung von Grünland ...
- OLG Koblenz, 21.09.1999 - 3 U 1400/98
Anspruch auf Unterlassung einer Rodung; Verpflichtung des Pächters zur ...
- OLG Naumburg, 17.04.2014 - 2 U 87/13
Landwirtschaftssache: Wirksamkeit einer in einem Hofpachtvertrag vereinbarten ...
- OLG Celle, 29.06.2010 - 3 W 54/10
Rechtsanwaltshaftung: Schadensberechnung bei Unterlassen verjährungshemmender ...
- FG Düsseldorf, 18.10.2006 - 4 K 1915/05
Abzug von Aufwendungen für Renovierungsarbeiten bei der Ermittlung eines ...
- OLG Schleswig, 05.06.2015 - 2 L U 13/14
- OLG Schleswig, 12.06.1990 - 3 U 8/89
Erfolgsaussichten einer zivilrechtlichen Klage zur Geltendmachung eines ...
- BGH, 19.07.1991 - LwZR 3/90
Entscheidung über einen Antrag auf Zahlung eines verwendungsbedingten Mehrwerts; ...
- VGH Hessen, 09.03.1994 - 8 UE 715/90
Gewährung einer Vergütung für die Aufgabe der Milcherzeugung an den Pächter eines ...
- BFH, 13.05.2004 - IV R 1/02
Aufwendungen für die Neueindeckung eines Daches
Querverweise
Auf § 590b BGB verweisen folgende Vorschriften:
- Einführungsgesetz BGB (EGBGB)
- Übergangsvorschriften aus Anlaß jüngerer Änderungen des Bürgerlichen Gesetzbuchs und dieses Einführungsgesetzes
- Art. 219 (Übergangsvorschrift zum Gesetz vom 8. November 1985 zur Neuordnung des landwirtschaftlichen Pachtrechts)
- Inkrafttreten und Übergangsrecht aus Anlaß der Einführung des Bürgerlichen Gesetzbuchs und dieses Einführungsgesetzes in dem in Artikel 3 des Einigungsvertrages genannten Gebiet
- Art. 232 (Zweites Buch. Recht der Schuldverhältnisse)