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   EuGH, 17.05.2001 - C-449/98 P   

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https://dejure.org/2001,1349
EuGH, 17.05.2001 - C-449/98 P (https://dejure.org/2001,1349)
EuGH, Entscheidung vom 17.05.2001 - C-449/98 P (https://dejure.org/2001,1349)
EuGH, Entscheidung vom 17. Mai 2001 - C-449/98 P (https://dejure.org/2001,1349)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • lexetius.com

    Rechtsmittel - Entscheidung über die Zurückweisung einer Beschwerde - Wettbewerb - Postdienste - Remailing

  • Europäischer Gerichtshof

    IECC / Kommission

  • EU-Kommission

    IECC / Kommission

    Verordnung Nr. 17 des Rates, Artikel 3
    1. Wettbewerb - Verwaltungsverfahren - Prüfung von Beschwerden - Pflicht der Kommission, eine Entscheidung über das Vorliegen einer Zuwiderhandlung zu erlassen - Nichtvorliegen - Berücksichtigung des Gemeinschaftsinteresses an der Untersuchung einer Sache - Ermessen der ...

  • EU-Kommission

    IECC / Kommission

  • Wolters Kluwer

    Entscheidung über die Zurückweisung einer Beschwerde; Anspruch, vom Schicksal einer Beschwerde zu erfahren; Vergütungssystem für grenzüberschreitende Sendungen zwischen zum Universaldienst verpflichteten öffentlichen Postbetreibern

  • Judicialis

    EGV Art. 85 (a. F.); ; EGV Art. 82

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    EGV Art. 85 (a. F.); EGV Art. 82
    1. Wettbewerb - Verwaltungsverfahren - Prüfung von Beschwerden - Pflicht der Kommission, eine Entscheidung über das Vorliegen einer Zuwiderhandlung zu erlassen - Nichtvorliegen - Berücksichtigung des Gemeinschaftsinteresses an der Untersuchung einer Sache - Ermessen der ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    Rechtsmittel gegen das Urteil des Gerichts erster Instanz (Dritte erweiterte Kammer) vom 16. September 1998 in der Rechtssache T-110/95, International Express Carriers Conference (IECC) gegen Kommission - Abweisung einer Nichtigkeitsklage gegen die teilweise Zurückweisung einer ...

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • EuZW 2001, 590
 
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Wird zitiert von ... (70)

  • EuGH, 14.10.2010 - C-280/08

    Der Gerichtshof bestätigt die von der Kommission gegen die Deutsche Telekom wegen

    Nach ständiger Rechtsprechung müssen aus der Begründung eines Urteils die Überlegungen des Gerichts klar und eindeutig hervorgehen, so dass die Betroffenen die Gründe für die Entscheidung des Gerichts erkennen können und der Gerichtshof seine Kontrollaufgabe wahrnehmen kann (vgl. u. a. Urteile vom 14. Mai 1998, Rat/de Nil und Impens, C-259/96 P, Slg. 1998, I-2915, Randnrn. 32 und 33, und vom 17. Mai 2001, 1ECC/Kommission, C-449/98 P, Slg. 2001, I-3875, Randnr. 70).
  • EuGH, 18.07.2013 - C-501/11

    Der Gerichtshof bestätigt die gegen die Schindler-Gruppe wegen ihrer Beteiligung

    Nach ständiger Rechtsprechung ist jedoch im Rahmen einer Nichtigkeitsklage die Rechtmäßigkeit des angefochtenen Rechtsakts anhand der Sach- und Rechtslage zum Zeitpunkt seines Erlasses zu beurteilen (vgl. Urteile vom 7. Februar 1979, Frankreich/Kommission, 15/76 und 16/76, Slg. 1979, 321, Randnr. 7, vom 17. Mai 2001, 1ECC/Kommission, C-449/98 P, Slg. 2001, I-3875, Randnr. 87, sowie vom 28. Juli 2011, Agrana Zucker, C-309/10, Slg. 2011, I-7333, Randnr. 31).
  • Generalanwalt beim EuGH, 19.12.2019 - C-311/18

    Facebook Ireland und Schrems

    31 Vgl. u. a. Urteile vom 7. Februar 1979, Frankreich/Kommission (15/76 und 16/76, EU:C:1979:29, Rn. 7), vom 17. Mai 2001, 1ECC/Kommission (C-449/98 P, EU:C:2001:275, Rn. 87), und vom 17. Oktober 2013, Schaible (C-101/12, EU:C:2013:661, Rn. 50).
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