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Rechtsprechung
   EGMR, 22.11.1995 - 20166/92   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1995,13033
EGMR, 22.11.1995 - 20166/92 (https://dejure.org/1995,13033)
EGMR, Entscheidung vom 22.11.1995 - 20166/92 (https://dejure.org/1995,13033)
EGMR, Entscheidung vom 22. November 1995 - 20166/92 (https://dejure.org/1995,13033)
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Volltextveröffentlichungen (3)

Kurzfassungen/Presse

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • Serie A Nr. 335-B
 
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Wird zitiert von ... (105)Zitiert selbst (1)

  • EGMR, 22.11.1995 - 20190/92

    C.R. c. ROYAUME-UNI

    Auszug aus EGMR, 22.11.1995 - 20166/92
    20166/92 und 20190/92, entstammt der Zeitschrift "ÖIMR-Newsletter" (NL 1995, 223) bzw. der entsprechenden Datenbank des Österreichischen Institutes für Menschenrechte, Salzburg, und wurde von diesem dem OGH zur Aufnahme in die Entscheidungsdokumentation Justiz im RIS zur Verfügung gestellt.
  • BVerfG, 09.02.2022 - 2 BvL 1/20

    Straftatbestand Verbotene Kraftfahrzeugrennen (§ 315d Abs. 1 Nr. 3 StGB) mit dem …

    Zudem ist eine schrittweise Klärung der strafrechtlichen Verantwortlichkeit durch richterliche Auslegung zulässig, vorausgesetzt, die Entwicklung ist im Ergebnis mit dem Wesen des Straftatbestands vereinbar und ausreichend vorhersehbar (vgl. EGMR, Witt v. Germany, Urteil vom 8. Januar 2007, Nr. 18397/03, § 1; S.W. v. The United Kingdom, Urteil vom 22. November 1995, Nr. 20166/92, § 36; Streletz, Kessler und Krenz v. Germany, Urteil vom 22. März 2001, Nr. 34044/96, 35532/97, 44801/98; §§ 50, 82; Kononov v. Latvia, Urteil vom 17. Mai 2010, Nr. 36376/04, § 185).
  • EGMR, 17.12.2009 - 19359/04

    Rückwirkende Aufhebung der Höchstdauer der Sicherungsverwahrung (Verurteilung; …

    Sie ist, wie sich aus ihrem Ziel und Zweck ergibt, so auszulegen und anzuwenden, dass sie einen wirksamen Schutz vor willkürlicher Verfolgung, Verurteilung und Bestrafung bietet (siehe S.W. ./. Vereinigtes Königreich, 22. November 1995, Rdnr. 34, Serie A Bd. 335-B;… C.R. ./. Vereinigtes Königreich, 22. November 1995, Rdnr. 32, Serie A Bd. 335-C;… Streletz, Kessler und Krenz ./. Deutschland [GK], Nrn. 34044/96, 35532/97 und 44801/98, Rdnr. 50, ECHR 2001-II;… und Kafkaris, a.a.O., Rdnr. 137).
  • EGMR, 02.09.2010 - 35623/05

    Recht auf Achtung des Privatlebens (Datenschutz; GPS-Überwachung; Observation; …

    Die Konvention kann nicht dahingehend verstanden werden, dass sie die allmähliche Präzisierung der Strafbarkeitsregelung durch die von Fall zu Fall erfolgende gerichtliche Auslegung verbietet, vorausgesetzt, das Ergebnis dieser Entwicklung steht mit dem Kern der Straftat im Einklang und war vernünftigerweise vorherzusehen (siehe u. a. Rechtssachen S.W. ./. Vereinigtes Königreich, 22. November 1995, Randnr. 36, Serie A Band 335-B; und S., K. und K. ./. Deutschland [GK], Individualbeschwerden Nrn. 34044/96, 35532/97 und 44801/98, Randnr. 50, EGMR 2001-II).
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