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   EuGH, 04.10.2007 - C-144/06 P   

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https://dejure.org/2007,1964
EuGH, 04.10.2007 - C-144/06 P (https://dejure.org/2007,1964)
EuGH, Entscheidung vom 04.10.2007 - C-144/06 P (https://dejure.org/2007,1964)
EuGH, Entscheidung vom 04. Januar 2007 - C-144/06 P (https://dejure.org/2007,1964)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • lexetius.com

    Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Verordnung (EG) Nr. 40/94 - Art. 7 Abs. 1 Buchst. b - Zurückweisung der Anmeldung - Bildmarke - Rot-weiße rechteckige Tablette mit einem blauen ovalen Kern - Unterscheidungskraft

  • Europäischer Gerichtshof

    Henkel / HABM

    Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Verordnung (EG) Nr. 40/94 - Art. 7 Abs. 1 Buchst. b - Zurückweisung der Anmeldung - Bildmarke - Darstellung einer rot-weißen rechteckigen Tablette mit einem blauen ovalen Kern - Unterscheidungskraft

  • EU-Kommission PDF

    Henkel / HABM

    Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Verordnung (EG) Nr. 40/94 - Art. 7 Abs. 1 Buchst. b - Zurückweisung der Anmeldung - Bildmarke - Darstellung einer rot-weißen rechteckigen Tablette mit einem blauen ovalen Kern - Unterscheidungskraft

  • EU-Kommission

    Henkel / HABM

    Gemeinschaftsmarke , Gewerbliches und kommerzielles Eigentum

  • Wolters Kluwer

    Beurteilung der Unterscheidungskraft einer Marke i.S.d. europäischen Rechts; Unterscheidungskraft dreidimensionaler Marken; Markenrechtliche Unterscheidung von Reinigungsmitteltabletten

  • Judicialis

    Verordnung (EG) Nr. 40/94 Art. 7 Abs. 1 Buchst. b

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verordnung (EG) Nr. 40/94 Art. 7 Abs. 1 Buchst. b
    Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Verordnung [EG] Nr. 40/94 - Art. 7 Abs. 1 Buchst. b - Zurückweisung der Anmeldung - Bildmarke - Rot-weiße rechteckige Tablette mit einem blauen ovalen Kern - Unterscheidungskraft; Geistiges Eigentum

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Europäischer Gerichtshof (Leitsatz)

    Henkel / HABM

    Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Verordnung (EG) Nr. 40/94 - Art. 7 Abs. 1 Buchst. b - Zurückweisung der Anmeldung - Bildmarke - Darstellung einer rot-weißen rechteckigen Tablette mit einem blauen ovalen Kern - Unterscheidungskraft

  • 123recht.net (Pressemeldung, 4.10.2007)

    Kein Markenschutz für bunte Spülmaschinen-Tabs // Klage von Henkel abgewiesen

Besprechungen u.ä.

  • CIPReport PDF, S. 11 (Entscheidungsanmerkung)

    Kein Schutz für Spülmaschinentabs, Henkel

Sonstiges (2)

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Rechtsmittel der Henkel KGaA gegen das Urteil des Gerichts Erster Instanz (Zweite Kammer) vom 17. Januar 2006 in der Rechtssache T-398/04, Henkel KgaA gegen Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM), eingelegt am 20. März 2006

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    Rechtsmittel gegen das Urteil des Gerichts erster Instanz (Zweite Kammer) vom 17. Januar 2006 in der Rechtssache T-398/04 (Henkel KGaA/HABM), mit dem das Gericht die Klage auf Aufhebung der Entscheidung abgewiesen hat, durch die die Anmeldung einer dreidimensionalen Marke für ...

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR Int. 2008, 43
  • GRUR-RR 2008, 303 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (91)

  • EuGH, 21.01.2010 - C-398/08

    Audi / HABM - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Verordnung (EG) Nr. 40/94 -

    Nach ständiger Rechtsprechung bedeutet die Unterscheidungskraft einer Marke im Sinne dieses Artikels, dass die Marke geeignet ist, die Ware, für die die Eintragung beantragt wird, als von einem bestimmten Unternehmen stammend zu kennzeichnen und diese Ware somit von denjenigen anderer Unternehmen zu unterscheiden (Urteile Procter & Gamble/HABM, Randnr. 32, HABM/Erpo Möbelwerk, Randnr. 42, vom 4. Oktober 2007, Henkel/HABM, C-144/06 P, Slg. 2007. I-8109, Randnr. 34, sowie vom 8. Mai 2008, Eurohypo/HABM, C-304/06 P, Slg. 2008, I-3297, Randnr. 66).

    Nach ebenfalls ständiger Rechtsprechung ist die Unterscheidungskraft einer Marke zum einen im Hinblick auf die Waren oder Dienstleistungen, für die sie angemeldet worden ist, und zum anderen im Hinblick auf die Anschauung der maßgeblichen Verkehrskreise zu beurteilen (Urteile Procter & Gamble/HABM, Randnr. 33, vom 22. Juni 2006, Storck/HABM, C-25/05 P, Slg. 2006, I-5719, Randnr. 25, Henkel/HABM, Randnr. 35, sowie Eurohypo/HABM, Randnr. 67).

    Aus der Rechtsprechung geht jedoch hervor, dass die Kriterien für die Beurteilung der Unterscheidungskraft zwar für alle Markenkategorien dieselben sind, dass sich aber im Zusammenhang mit der Anwendung dieser Kriterien zeigen kann, dass nicht jede dieser Kategorien von den maßgeblichen Verkehrskreisen notwendig in gleicher Weise wahrgenommen wird, und dass es daher schwieriger sein kann, die Unterscheidungskraft der Marken bestimmter Kategorien nachzuweisen (vgl. Urteile Procter & Gamble/HABM, Randnr. 36, HABM/Erpo Möbelwerk, Randnr. 34, und Henkel/HABM, Randnrn. 36 und 38).

  • BGH, 28.04.2016 - I ZR 254/14

    Kinderstube - Markenrechtsverletzung: Einheitliches Werktitelrecht für

    Dies schließt jedoch nicht aus, dass zunächst die einzelnen Gestaltungselemente einer Marke nacheinander geprüft werden, um anschließend den durch sie hervorgerufenen Gesamteindruck zu untersuchen (vgl. EuGH, Urteil vom 30. Juni 2005 - C-286/04 P, Slg. 2005, I-5797 = GRUR Int. 2005, 823 Rn. 22 f. - Eurocermex/HABM; Urteil vom 4. Oktober 2007 - C-144/06 P, Slg. 2007, I-8109 = GRUR Int. 2008, 43 Rn. 39 - Henkel [Rot-weiße rechteckige Tablette mit blauem ovalen Kern]; BGH, Urteil vom 25. Oktober 2007 - I ZR 18/05, GRUR 2008, 505 Rn. 21 = WRP 2008, 797 - TUC-Salzcracker, jeweils mwN).
  • EuGH, 12.07.2012 - C-311/11

    Smart Technologies / HABM - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Verordnung (EG)

    Jedenfalls ist, was die Frage betrifft, ob die angemeldete Marke die Schwelle der Unterscheidungskraft erreicht hat, darauf hinzuweisen, dass die Feststellungen zur Aufmerksamkeit, Wahrnehmung oder Haltung der maßgeblichen Verkehrskreise zum Bereich der Würdigung der Tatsachen gehören (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 4. Oktober 2007, Henkel/HABM, C-144/06 P, Slg. 2007, I-8109, Randnr. 51, sowie Beschlüsse vom 9. Juli 2010, The Wellcome Foundation/HABM, C-461/09 P, Randnr. 20, und vom 21. März 2012, Fidelio/HABM, C-87/11 P, Randnr. 66).
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