Schlußanträge unten: Generalanwalt beim EuGH, 09.06.2005

Rechtsprechung
   EuGH, 06.10.2005 - C-120/04 Medion AG / Thomson multimedia Sales Germany und Austria GmbH   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2005,73
EuGH, 06.10.2005 - C-120/04 Medion AG / Thomson multimedia Sales Germany und Austria GmbH (https://dejure.org/2005,73)
EuGH, Entscheidung vom 06.10.2005 - C-120/04 Medion AG / Thomson multimedia Sales Germany und Austria GmbH (https://dejure.org/2005,73)
EuGH, Entscheidung vom 06. Januar 2005 - C-120/04 Medion AG / Thomson multimedia Sales Germany und Austria GmbH (https://dejure.org/2005,73)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • lexetius.com

    Marken - Richtlinie 89/104/EWG - Artikel 5 Absatz 1 Buchstabe b - Verwechslungsgefahr - Verwendung einer Marke durch einen Dritten - Zusammengesetztes Zeichen bestehend aus der Bezeichnung des Dritten, gefolgt von der Marke

  • markenmagazin:recht

    Art. 5 RL 89/104/EWG
    THOMSON LIFE

  • Judicialis
  • Europäischer Gerichtshof

    Medion

    Marken - Richtlinie 89/104/EWG - Artikel 5 Absatz 1 Buchstabe b - Verwechslungsgefahr - Verwendung einer Marke durch einen Dritten - Zusammengesetztes Zeichen bestehend aus der Bezeichnung des Dritten, gefolgt von der Marke

  • EU-Kommission

    Medion

    Marken - Richtlinie 89/104/EWG - Artikel 5 Absatz 1 Buchstabe b - Verwechslungsgefahr - Verwendung einer Marke durch einen Dritten - Zusammengesetztes Zeichen bestehend aus der Bezeichnung des Dritten, gefolgt von der Marke

  • EU-Kommission

    Medion

    Angleichung der Rechtsvorschriften , Gewerbliches und kommerzielles Eigentum

  • Kanzlei Prof. Schweizer

    Verwechslungsgefahr bei Hinzufügung von Unternehmensbezeichnung zu fremder Marke

  • Wolters Kluwer

    Verwechslungsgefahr durch die selbstständig kennzeichnende Stellung eines Zeichens einer eingetragenen Marke bei identischen Waren oder Dienstleistungen; Beeinträchtigung der Herkunftsfunktion einer Marke durch die Anwendung der Prägetheorie; Verwechslungsgefahr ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Richtlinie 89/104/EWG Art. 5 Abs. 1 Buchst. b
    Marken - Richtlinie 89/104/EWG - Artikel 5 Absatz 1 Buchstabe b - Verwechslungsgefahr - Verwendung einer Marke durch einen Dritten - Zusammengesetztes Zeichen bestehend aus der Bezeichnung des Dritten, gefolgt von der Marke; Sachgebiete: Angleichung der ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • raschlosser.com (Kurzinformation)

    Abschied von der Prägetheorie

  • Europäischer Gerichtshof (Leitsatz)

    Medion

    Marken - Richtlinie 89/104/EWG - Artikel 5 Absatz 1 Buchstabe b - Verwechslungsgefahr - Verwendung einer Marke durch einen Dritten - Zusammengesetztes Zeichen bestehend aus der Bezeichnung des Dritten, gefolgt von der Marke

  • Kanzlei Prof. Schweizer (Kurzinformation)

    Verwechslungsgefahr bei Hinzufügung von Unternehmensbezeichnung zu fremder Marke

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Abschied von der Prägetheorie

  • rechtsanwalt.com (Kurzinformation)

    Markenrechtsverstoß bei Namenskombination

Besprechungen u.ä.

  • uni-jena.de PDF, S. 45 (Entscheidungsbesprechung)

    Verwechselungsgefahr bei zusammengesetzten Zeichen - Medion (Paul T. Schrader; GB 2/2006, S. 45)

Sonstiges (2)

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Ersuchen um Vorabentscheidung, vorgelegt aufgrund des Beschlusses vom 17. Februar 2004 des Oberlandesgerichts Düsseldorf in dem Rechtsstreit MEDION AG gegen THOMSON multimedia Sales Germany & Austria GmbH.

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    Vorabentscheidungsersuchen des Oberlandesgerichts Düsseldorf - Auslegung des Artikels 5 Absatz 1 Buchstabe b der Ersten Richtlinie 89/104/EWG des Rates vom 21. Dezember 1988 zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Marken (ABl. 1989, L 40, S. ...

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • Slg. 2005, I-8551
  • GRUR 2005, 1042
  • GRUR Int. 2006, 37
  • EuZW 2005, 735
 
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Wird zitiert von ... (1116)

  • EuGH, 23.03.2010 - C-236/08

    Google hat dadurch, dass es Werbenden die Möglichkeit bietet, Schlüsselwörter zu

    Die Hauptfunktion der Marke besteht darin, dem Verbraucher oder Endabnehmer die Ursprungsidentität der gekennzeichneten Ware oder Dienstleistung zu garantieren, indem sie es ihm ermöglicht, diese Ware oder Dienstleistung von denjenigen anderer Herkunft zu unterscheiden (vgl. u. a. Urteile vom 29. September 1998, Canon, C-39/97, Slg. 1998, I-5507, Randnr. 28, und vom 6. Oktober 2005, Medion, C-120/04, Slg. 2005, I-8551, Randnr. 23).
  • BGH, 19.02.2009 - I ZR 135/06

    Streit um Domainnamen ahd.de

    Jedenfalls handelt es sich um einen selbständig kennzeichnenden Bestandteil, der als solcher eine Verwechslungsgefahr im weiteren Sinne begründen kann (vgl. EuGH, Urt. v. 6.10.2005 - C-120/04, Slg. 2005, I-8551 = GRUR 2005, 1042 Tz. 30 = WRP 2005, 1505 - THOMSON LIFE; Büscher in Büscher/Dittmer/Schiwy aaO § 14 MarkenG Rdn. 349 m.w.N.).
  • BGH, 05.12.2012 - I ZR 85/11

    Culinaria/Villa Culinaria

    Das schließt es nicht aus, dass unter Umständen ein oder mehrere Bestandteile eines komplexen Zeichens für den durch das Kennzeichen im Gedächtnis der angesprochenen Verkehrskreise hervorgerufenen Gesamteindruck prägend sein können (vgl. EuGH, Urteil vom 6. Oktober 2005 - C120/04, Slg. 2005, I-8551 = GRUR 2005, 1042 Rn. 28 f. = WRP 2005, 1505 - THOMSON LIFE; BGH, Beschluss vom 11. Mai 2006 - I ZB 28/04, BGHZ 167, 322 Rn. 18 - Malteserkreuz I).

    Weiter ist möglich, dass ein Zeichen, das als Bestandteil in eine zusammengesetzte Marke oder eine komplexe Kennzeichnung aufgenommen wird, eine selbständig kennzeichnende Stellung behält, ohne dass es das Erscheinungsbild der zusammengesetzten Marke oder komplexen Kennzeichnung dominiert oder prägt (EuGH, GRUR 2005, 1042 Rn. 30 - THOMSON LIFE; Urteil vom 5. April 2001 - I ZR 168/98, GRUR 2002, 171, 174 = WRP 2002, 1315 - Marlboro-Dach; BGH, Urteil vom 22. Juli 2004 - I ZR 204/01, GRUR 2004, 865, 866 = WRP 2004, 1281 - Mustang).

    Bei Identität oder Ähnlichkeit dieses selbständig kennzeichnenden Bestandteils mit einem Zeichen älteren Zeitrangs kann Verwechslungsgefahr zu bejahen sein, weil dadurch bei den angesprochenen Verkehrskreisen der Eindruck hervorgerufen werden kann, dass die fraglichen Waren oder Dienstleistungen zumindest aus wirtschaftlich miteinander verbundenen Unternehmen stammen (EuGH, GRUR 2005, 1042 Rn. 31 - THOMSON LIFE; BGHZ 167, 322 Rn. 18 - Malteserkreuz I).

    Andernfalls würde die Regel, dass bei der Prüfung der Verwechslungsgefahr die fraglichen Marken jeweils als Ganzes miteinander zu vergleichen sind, weil im Normalfall der Durchschnittsverbraucher eine Marke als Ganzes wahrnimmt (vgl. EuGH, GRUR 2005, 1042 Rn. 28 f. - THOMSON LIFE), zur Ausnahme, und die Ausnahme, dass ein Bestandteil eines zusammengesetzten Zeichens eine selbständig kennzeichnende Stellung in dem zusammengesetzten Zeichen einnimmt, ohne aber darin den dominierenden Bestandteil zu bilden (vgl. EuGH, GRUR 2005, 1042 Rn. 30 f. - THOMSON LIFE), zur Regel.

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Rechtsprechung
   Generalanwalt beim EuGH, 09.06.2005 - C-120/04   

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https://dejure.org/2005,28173
Generalanwalt beim EuGH, 09.06.2005 - C-120/04 (https://dejure.org/2005,28173)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 09.06.2005 - C-120/04 (https://dejure.org/2005,28173)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 09. Juni 2005 - C-120/04 (https://dejure.org/2005,28173)
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Volltextveröffentlichungen (3)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • Slg. 2005, I-8551
 
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Wird zitiert von ...

  • Generalanwalt beim EuGH, 08.03.2007 - C-334/05

    HABM / Shaker - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Zusammengesetzte

    10 - So auch Generalanwalt Jacobs in seinen Schlussanträgen vom 9. Juni 2005, Medion (C-120/04, Slg. 2005, I-8551, Nr. 33).

    11 - Urteil vom 6. Oktober 2005, Medion (C-120/04, Slg. 2005, I-8551, Randnrn. 32 ff.).

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