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Weitere Entscheidungen unten: EGMR, 06.07.2005 | EGMR, 06.07.2005 | EGMR, 12.04.2006

Rechtsprechung
   EGMR, 12.04.2006 - 65731/01 und 65900/01   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2006,31539
EGMR, 12.04.2006 - 65731/01 und 65900/01 (https://dejure.org/2006,31539)
EGMR, Entscheidung vom 12.04.2006 - 65731/01 und 65900/01 (https://dejure.org/2006,31539)
EGMR, Entscheidung vom 12. April 2006 - 65731/01 und 65900/01 (https://dejure.org/2006,31539)
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Wird zitiert von ... (183)Zitiert selbst (1)

  • EuGH, 23.05.2000 - C-196/98

    Hepple u.a. - "Richtlinie 79/7/EWG - Gleichbehandlung von Männern und Frauen im …

    Auszug aus EGMR, 12.04.2006 - 65731/01
    In seinem Urteil vom 23.5.2000, Rs. C-196/98, stellte der EuGH fest, dass durch die Gesetzesänderungen der REA-Bezug für Personen, die das gesetzliche Pensionsalter erreicht haben, unterbrochen werden sollte.

    In seinem Urteil vom 23.5.2000, Rs. C-196/98, stellte der EuGH fest, dass durch die Gesetzesänderungen der REA-Bezug für Personen, die das gesetzliche Pensionsalter erreicht haben, unterbrochen werden sollte.

  • BVerfG, 16.12.2021 - 1 BvR 1541/20

    Der Gesetzgeber muss Vorkehrungen zum Schutz behinderter Menschen für den Fall …

    Danach müssen auch staatliche Leistungen diskriminierungsfrei gewährt werden (vgl. EGMR , Stec et al. v. the United Kingdom, Urteil vom 12. April 2006, Nr. 65731/01 und 65900/01, § 53).
  • EGMR, 08.11.2016 - 18030/11

    MAGYAR HELSINKI BIZOTTSÁG v. HUNGARY

    65731/01 and 65900/01, §§ 47-48, ECHR 2005-X, and Rantsev, cited above, § 274).
  • EGMR, 09.07.2021 - 6697/18

    Syrien: Wartefrist von 3 Jahren für Familienzusammenführung widerspricht Artikel …

    65731/01 and 65900/01, § 48, ECHR 2005-X).
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Rechtsprechung
   EGMR, 06.07.2005 - 65731/01, 65900/01   

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https://dejure.org/2005,35952
EGMR, 06.07.2005 - 65731/01, 65900/01 (https://dejure.org/2005,35952)
EGMR, Entscheidung vom 06.07.2005 - 65731/01, 65900/01 (https://dejure.org/2005,35952)
EGMR, Entscheidung vom 06. Juli 2005 - 65731/01, 65900/01 (https://dejure.org/2005,35952)
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Wird zitiert von ...Zitiert selbst (1)

  • EuGH, 23.05.2000 - C-196/98

    Hepple u.a. - "Richtlinie 79/7/EWG - Gleichbehandlung von Männern und Frauen im …

    Auszug aus EGMR, 06.07.2005 - 65731/01
    In seinem Urteil vom 23.5.2000, Rs. C-196/98, hielt der EuGH fest, Hauptziel der Gesetzesänderungen sei es gewesen, Personen, die nicht mehr im arbeitsfähigen Alter seien, von der REA auszuschließen.

    In seinem Urteil vom 23.5.2000, Rs. C-196/98, hielt der EuGH fest, Hauptziel der Gesetzesänderungen sei es gewesen, Personen, die nicht mehr im arbeitsfähigen Alter seien, von der REA auszuschließen.

  • LSG Hamburg, 14.09.2021 - L 3 R 66/19

    Ruhen des Anspruchs auf Leistungen der gesetzlichen Pflegeversicherung bei …

    Unabhängig davon, ob Art. 1 des Zusatzprotokolls Nr. 1 zur EMRK einen weitergehenden Schutz vermittelt, als dies Art. 14 GG tut, indem u.U. auch nicht anwartschaftsbasierte Leistungen in den Schutz der Eigentumsgarantie einbezogen werden (vgl. z.B. EGMR, Urt. v. 6.7.2005 - 65731/01 und 65900/01 [Stec u.a.];… Grabenwarter/Pabel, EMRK, 7. Aufl. 2021, § 25 Rn. 6), folgt hieraus weder ein Gebot oder eine Verpflichtung zu einer Befreiung von einer Versicherungspflicht, solange sich eine versicherte Person dauerhaft im Inland aufhält, noch ein Gebot zum Export von Leistungen in das Ausland.
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   EGMR, 06.07.2005 - 65900/01   

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https://dejure.org/2005,66247
EGMR, 06.07.2005 - 65900/01 (https://dejure.org/2005,66247)
EGMR, Entscheidung vom 06.07.2005 - 65900/01 (https://dejure.org/2005,66247)
EGMR, Entscheidung vom 06. Juli 2005 - 65900/01 (https://dejure.org/2005,66247)
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Wird zitiert von ... (0)Zitiert selbst (1)

  • EuGH, 23.05.2000 - C-196/98

    Hepple u.a. - "Richtlinie 79/7/EWG - Gleichbehandlung von Männern und Frauen im …

    Auszug aus EGMR, 06.07.2005 - 65900/01
    In seinem Urteil vom 23.5.2000, Rs. C-196/98, hielt der EuGH fest, Hauptziel der Gesetzesänderungen sei es gewesen, Personen, die nicht mehr im arbeitsfähigen Alter seien, von der REA auszuschließen.

    In seinem Urteil vom 23.5.2000, Rs. C-196/98, hielt der EuGH fest, Hauptziel der Gesetzesänderungen sei es gewesen, Personen, die nicht mehr im arbeitsfähigen Alter seien, von der REA auszuschließen.

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   EGMR, 12.04.2006 - 65900/01   

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https://dejure.org/2006,73894
EGMR, 12.04.2006 - 65900/01 (https://dejure.org/2006,73894)
EGMR, Entscheidung vom 12.04.2006 - 65900/01 (https://dejure.org/2006,73894)
EGMR, Entscheidung vom 12. April 2006 - 65900/01 (https://dejure.org/2006,73894)
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  • EuGH, 23.05.2000 - C-196/98

    Hepple u.a. - "Richtlinie 79/7/EWG - Gleichbehandlung von Männern und Frauen im …

    Auszug aus EGMR, 12.04.2006 - 65900/01
    In seinem Urteil vom 23.5.2000, Rs. C-196/98, stellte der EuGH fest, dass durch die Gesetzesänderungen der REA-Bezug für Personen, die das gesetzliche Pensionsalter erreicht haben, unterbrochen werden sollte.

    In seinem Urteil vom 23.5.2000, Rs. C-196/98, stellte der EuGH fest, dass durch die Gesetzesänderungen der REA-Bezug für Personen, die das gesetzliche Pensionsalter erreicht haben, unterbrochen werden sollte.

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