Rechtsprechung
| EuG, 15.12.2016 - T-37/15, T-38/15 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- Europäischer Gerichtshof
Abertis Telecom Terrestre / Kommission
(fremdsprachig)
Sonstiges (3)
- Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)
Abertis Telecom Terrestre / Kommission
- Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)
Staatliche Beihilfen - Digitalfernsehen - Beihilfe für die Einführung des terrestrischen Digitalfernsehens in entlegenen und weniger urbanisierten Gebieten Kastilien-La Manchas - Beschluss, mit dem die Beihilfen für mit dem Binnenmarkt unvereinbar erklärt werden - ...
- EU-Kommission (Verfahrensmitteilung)
Klage
Verfahrensgang
- EuG, 15.12.2016 - T-37/15, T-38/15
- EuGH, 26.04.2018 - C-91/17
Wird zitiert von ... (5)
- EuG, 12.04.2019 - T-492/15
Deutsche Lufthansa / Kommission - Nichtigkeitsklage - Staatliche Beihilfen - …
Die Klägerin hat keinerlei Angabe zum deutschen Recht gemacht, aus der geschlossen werden könnte, dass die Entgeltordnung von 2001 trotz des Abschlusses privatrechtlicher Verträge zwischen Ryanair und Frankfurt-Hahn oder ergänzend zu diesen Verträgen auf Ryanair anwendbar war; dabei oblag aber der Klägerin die Beweislast (…vgl. in diesem Sinne und entsprechend Urteile vom 20. September 2012, Frankreich/Kommission, T-154/10, EU:T:2012:452, Rn. 65, und vom 15. Dezember 2016, Abertis Telecom Terrestre und Telecom Castilla-La Mancha/Kommission, T-37/15 und T-38/15, nicht veröffentlicht, EU:T:2016:743, Rn. 118). - EuG, 13.05.2020 - T-8/18
easyJet Airline / Kommission
Die gerichtliche Kontrolle der Ausübung dieses Ermessens ist auf die Überprüfung der Beachtung der Verfahrens- und Begründungsvorschriften sowie auf die Kontrolle der inhaltlichen Richtigkeit der festgestellten Tatsachen und des Fehlens von Rechtsfehlern, von offensichtlichen Fehlern bei der Bewertung der Tatsachen und von Missbrauch begrenzt (…Urteile vom 26. September 2002, Spanien/Kommission, C-351/98, EU:C:2002:530, Rn. 74…, vom 29. April 2004, 1talien/Kommission, C-372/97, EU:C:2004:234, Rn. 83, und vom 15. Dezember 2016, Abertis Telecom Terrestre und Telecom Castilla-La Mancha/Kommission, T-37/15 und T-38/15, nicht veröffentlicht, EU:T:2016:743, Rn. 160). - EuG, 13.05.2020 - T-607/17
Das Gericht weist die Klagen gegen den Beschluss der Kommission ab, mit dem die …
Die gerichtliche Kontrolle der Ausübung dieses Ermessens ist auf die Überprüfung der Beachtung der Verfahrens- und Begründungsvorschriften sowie auf die Kontrolle der inhaltlichen Richtigkeit der festgestellten Tatsachen und des Fehlens von Rechtsfehlern, von offensichtlichen Fehlern bei der Bewertung der Tatsachen und von Missbrauch begrenzt (…Urteile vom 26. September 2002, Spanien/Kommission, C-351/98, EU:C:2002:530, Rn. 74…, vom 29. April 2004, 1talien/Kommission, C-372/97, EU:C:2004:234, Rn. 83, und vom 15. Dezember 2016, Abertis Telecom Terrestre und Telecom Castilla-La Mancha/Kommission, T-37/15 und T-38/15, nicht veröffentlicht, EU:T:2016:743, Rn. 160). - Generalanwalt beim EuGH, 29.07.2019 - C-385/18
Arriva Italia u.a.
Vgl. auch Urteile vom 16. Juli 2014, Zweckverband Tierkörperbeseitigung/Kommission (…T-309/12, nicht veröffentlicht, EU:T:2014:676, Rn. 196 bis 207), vom 26. November 2015, Spanien/Kommission (…T-461/13, EU:T:2015:891, Rn. 92), und vom 15. Dezember 2016, Abertis Telecom Terrestre und Telecom Castilla-La Mancha/Kommission (T-37/15 und T-38/15, nicht veröffentlicht, EU:T:2016:743, Rn. 153), sowie Schlussanträge des Generalanwalts Hogan in der Rechtssache Azienda Napoletana Mobilità (C-659/17, EU:C:2019:475, Nr. 35). - EuG, 12.07.2019 - T-738/17
STIF-IDF/ Kommission
Jedoch schließt das Vorhandensein dieser Verknüpfung nicht aus, dass die vier Altmark-Kriterien unabhängig voneinander zu sehen sind und kumulativ erfüllt sein müssen, damit der Ausgleich nicht als staatliche Beihilfe einzustufen ist (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 15. Dezember 2016, Abertis Telecom Terrestre und Telecom Castilla-La Mancha/Kommission, T-37/15 und T-38/15, nicht veröffentlicht, EU:T:2016:743, Rn. 76).