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Rechtsprechung
   EuGH, 26.03.2019 - C-129/18 (, SM / Entry Clearance Officer, UK Visa Section)   

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https://dejure.org/2019,6493
EuGH, 26.03.2019 - C-129/18 (, SM / Entry Clearance Officer, UK Visa Section) (https://dejure.org/2019,6493)
EuGH, Entscheidung vom 26.03.2019 - C-129/18 (, SM / Entry Clearance Officer, UK Visa Section) (https://dejure.org/2019,6493)
EuGH, Entscheidung vom 26. März 2019 - C-129/18 (, SM / Entry Clearance Officer, UK Visa Section) (https://dejure.org/2019,6493)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Europäischer Gerichtshof

    SM (Enfant placé sous kafala algérienne)

    Vorlage zur Vorabentscheidung - Unionsbürgerschaft - Recht der Unionsbürger und ihrer Familienangehörigen, sich im Hoheitsgebiet der Mitgliedstaaten frei zu bewegen und aufzuhalten - Richtlinie 2004/38/EG - Familienangehörige des Unionsbürgers - Art. 2 Nr. 2 Buchst. c - ...

  • doev.de PDF

    SM - Nachzug Drittstaatsangehöriger zu einem Vormund

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Vorlage zur Vorabentscheidung - Unionsbürgerschaft - Recht der Unionsbürger und ihrer Familienangehörigen, sich im Hoheitsgebiet der Mitgliedstaaten frei zu bewegen und aufzuhalten - Richtlinie 2004/38/EG - Familienangehörige des Unionsbürgers - Art. 2 Nr. 2 Buchst. c - ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • Europäischer Gerichtshof (Pressemitteilung)

    Unionsbürgerschaft - Ein Minderjähriger, für den ein Unionsbürger nach der Regelung der algerischen Kafala die Vormundschaft übernommen hat, kann nicht als "Verwandter in gerader absteigender Linie" dieses Unionsbürgers angesehen werden

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Familienrecht - Islamische Vormundschaft ist nicht mit Adoption gleichzusetzen

  • famrz.de (Kurzinformation)

    Freizügigkeitsrichtlinie: Algerische Vormundschaft entspricht nicht Adoption

  • Jurion (Kurzinformation)

    Einreise eines Minderjährigen in das Hoheitsgebiet eines Mitgliedstaates

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Recht auf Einreise und Aufenthalt: Vormundschaft gemäß Regelung der algerischen Kafala ist nicht mit Adoption gleichzusetzen - Minderjährigem muss nach Würdigung der Umstände Einreise und Aufenthalt in EU-Mitgliedsstaat des Vormunds aber erleichtert werden

Sonstiges (3)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 2019, 572
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • EuGH, 01.10.2019 - C-673/17

    Planet49 - Setzen von Cookies erfordert aktive Einwilligung des Internetnutzers -

    Insoweit folgt aus den Anforderungen sowohl der einheitlichen Anwendung des Unionsrechts als auch des Gleichheitsgrundsatzes, dass die Begriffe einer Vorschrift des Unionsrechts, die für die Ermittlung ihres Sinnes und ihrer Tragweite nicht ausdrücklich auf das Recht der Mitgliedstaaten verweist, in der Regel in der gesamten Union eine autonome und einheitliche Auslegung erhalten müssen (Urteile vom 26. März 2019, SM [unter algerische Kafala gestelltes Kind], C-129/18, EU:C:2019:248, Rn. 50, und vom 11. April 2019, Tarola, C-483/17, EU:C:2019:309, Rn. 36).
  • OVG Hamburg, 10.07.2019 - 1 Bs 122/19

    Anspruch auf Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis der Tante eines Unionsbürgers;

    (1) Allerdings spricht zunächst Einiges dafür, das Tatbestandsmerkmal der "außergewöhnlichen Härte" i.S.v. § 36 Abs. 2 Satz 1 AufenthG im Lichte von Art. 3 Abs. 2 der Freizügigkeitsrichtlinie und der hierzu ergangenen Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs, auf die sich die Antragstellerin mit ihrer Beschwerde bezieht (Urt. v. 26.3.2019, C-129/18 [Kafala], juris), auszulegen.

    In seiner neuen Rechtsprechung formuliert der Europäische Gerichtshof nunmehr aber selbst Kriterien, die in eine aufenthaltsrechtliche Würdigung einzubeziehen sind und die unter bestimmten Voraussetzungen zur Folge haben, dass "grundsätzlich die Gewährung eines Rechts auf Einreise und Aufenthalt (...) als Familienangehöriger eines Unionsbürgers" zu gewähren ist (vgl. EuGH, Urt. v. 26.3.2019, C-129/18 [Kafala], juris Rn. 71).

    Es kann ferner davon ausgegangen werden, dass zwischen der Antragstellerin und ... eine enge gefühlsmäßige Beziehung (vgl. zu diesem Aspekt: EuGH, Urt. v. 26.3.2019, C-129/18 [Kafala], juris Rn. 69) besteht, dass ... die Anwesenheit der ihr vertrauten Tante sehr schätzt und dass sie unter ihrer Abwesenheit leiden würde.

    Es ist aber schon nicht davon auszugehen, dass ..., die mit fast 16 Jahren kein kleines Kind mehr ist (vgl. zu diesem Aspekt: EuGH, Urt. v. 26.3.2019, C-129/18 [Kafala], juris Rn. 69), von der Antragstellerin abhängig ist (vgl. auch hierzu EuGH, a.a.O.).

    Überdies sprechen zahlreiche Umstände dagegen, dass die Antragstellerin und ... "dazu berufen sind, ein tatsächliches Familienleben zu führen" (vgl. EuGH, Urt. v. 26.3.2019, C-129/18 [Kafala], juris Rn. 71).

  • Generalanwalt beim EuGH, 05.09.2019 - C-519/18

    Bevándorlási és Menekültügyi Hivatal (Regroupement familial - sœur de

    24 C-129/18, EU:C:2019:248.

    27 Urteile vom 5. September 2012, Rahman u. a. (C-83/11, EU:C:2012:519, Rn. 39), und vom 26. März 2019, SM (Unter algerische Kafala gestelltes Kind) (C-129/18, EU:C:2019:248, Rn. 63).

    35 Urteile vom 13. März 2019, E. (C-635/17, EU:C:2019:192, Rn. 57 und die dort angeführte Rechtsprechung), sowie vom 26. März 2019, SM (Unter algerische Kafala gestelltes Kind) (C-129/18, EU:C:2019:248, Rn. 68 und die dort angeführte Rechtsprechung).

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   EuGH, 14.03.2018 - C-129/18   

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EuGH, Entscheidung vom 14.03.2018 - C-129/18 (https://dejure.org/2018,6470)
EuGH, Entscheidung vom 14. März 2018 - C-129/18 (https://dejure.org/2018,6470)
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Volltextveröffentlichung

Verfahrensgang

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Generalanwalt beim EuGH, 26.02.2019 - C-129/18 (https://dejure.org/2019,3307)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 26.02.2019 - C-129/18 (https://dejure.org/2019,3307)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Europäischer Gerichtshof

    SM (Enfant placé sous kafala algérienne)

    Vorabentscheidungsersuchen - Recht der Unionsbürger und ihrer Familienangehörigen auf Freizügigkeit und freien Aufenthalt im Hoheitsgebiet der Mitgliedstaaten - Richtlinie 2004/38/EG - Begriff des Verwandten in gerader absteigender Linie eines Unionsbürgers - ...

  • rechtsportal.de

    Vorabentscheidungsersuchen - Recht der Unionsbürger und ihrer Familienangehörigen auf Freizügigkeit und freien Aufenthalt im Hoheitsgebiet der Mitgliedstaaten - Richtlinie 2004/38/EG - Begriff des Verwandten in gerader absteigender Linie eines Unionsbürgers - ...

Verfahrensgang

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