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Sie sehen hier das BGB in der bis zum 31.08.2001 geltenden Fassung (vor Inkrafttreten der Mietrechtsreform). Zur aktuellen Fassung von § 556 BGB.

Bürgerliches Gesetzbuch

2. Buch - Recht der Schuldverhältnisse (§§ 241 - 853)

7. Abschnitt - Einzelne Schuldverhältnisse (§§ 433 - 853)

3. Titel - Miete. Pacht (§§ 535 - 597)

I. Miete (§§ 535 - 580a)

Gliederung

Alte Fassung

Zitiervorschläge

https://dejure.org/gesetze/0BGB010901/__paste_norm__.html

__paste_bez__ __paste_norm__ BGB a.F. (MietR) (https://dejure.org/gesetze/0BGB010901/__paste_norm__.html)

__paste_bez__ __paste_norm__ BGB a.F. (MietR)

__paste_bez__ __paste_norm__ Bürgerliches Gesetzbuch (https://dejure.org/gesetze/0BGB010901/__paste_norm__.html)

__paste_bez__ __paste_norm__ Bürgerliches Gesetzbuch

Tipp: Sie können bequem auch Untereinheiten des Gesetzestextes (Absatz, Nummer, Satz etc.) zitieren. Halten Sie dafür die Umschalttaste ⇧ gedrückt und bewegen Sie die Maus über dem Gesetzestext. Der jeweils markierte Abschnitt wird Ihnen am oberen Rand als Zitat angezeigt und Sie können das Zitat von dort kopieren. Ausführliche Beschreibung

Schriftgöße im Rechtsfenster:

Optimierung der Satzdarstellung

§ 556

(1) Der Mieter ist verpflichtet, die gemietete Sache nach der Beendigung des Mietverhältnisses zurückzugeben.

(2) Dem Mieter eines Grundstücks steht wegen seiner Ansprüche gegen den Vermieter ein Zurückbehaltungsrecht nicht zu.

(3) Hat der Mieter den Gebrauch der Sache einem Dritten überlassen, so kann der Vermieter die Sache nach der Beendigung des Mietverhältnisses auch von dem Dritten zurückfordern.

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Rechtsprechung zu § 556 BGB a.F. (MietR)

1.223 Entscheidungen zu § 556 BGB a.F. (MietR) in unserer Datenbank:

In diesen Entscheidungen suchen:

OLG München, 08.12.1988 - 21 W 3055/88
BGH, 08.07.1998 - XII ZR 116/96
Einwendungen des Mieters gegenüber dem vertraglichen Rückgabeanspruch des ...
OLG Hamm, 26.08.1987 - 30 REMiet 1/87
Haftungsbegründende Gebrauchsentziehung; Geltendmachung; Durchsetzung eines ...
BGH, 05.07.2001 - IX ZR 327/99
Rechte des Vermieters im Konkurs des Mieters
Zum selben Verfahren:
- OLG Naumburg, 04.02.1999 - 4 U 177/98
  Anspruch auf Herausgabe und Räumung eines Mietobjektes; Teilleistungen bei der ...
BGH, 27.11.1981 - V ZR 144/80
Klage auf Herausgabe eines verkauften noch nicht aufgelassenen Grundstücks - ...
LG Köln, 16.09.1994 - 12 S 219/94
Voraussetzungen des Herausgabeanspruches und Räumungsanspruches aus § 556 Abs. 1 ...
BVerfG, 21.04.1992 - 1 BvR 541/92
Verfassungsrechtliche Prüfung einer Räumungsklage bei Zwischenvermietung
KG, 02.07.2001 - 8 U 1044/99
Rückgabe der Mietsache an den Hauswart als Erfüllung des § 556 Abs. 1 BGB
BGH, 18.03.1981 - VIII ZR 66/80
Rechtsstellung der Parteien eines Vorvertrages

Alle 1.223 Entscheidungen

Querverweise

Auf § 556 BGB a.F. (MietR) verweisen folgende Vorschriften:

(BGB a.F. (MietR))

564a