Weitere Entscheidung unten: EuG, 03.12.2015

Rechtsprechung
   EuG, 29.11.2016 - T-105/14 DEP   

Volltextveröffentlichungen

Verfahrensgang

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Rechtsprechung
   EuG, 03.12.2015 - T-105/14   

Volltextveröffentlichungen (4)

  • damm-legal.de

    Die Gestaltung einer Wortmarke (Groß-/Kleinschreibung) ist nicht vom Schutz der Eintragung umfasst

  • Europäischer Gerichtshof

    TrekStor / OHMI - Scanlab (iDrive)

    Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren - Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke iDrive - Ältere deutsche Wortmarke IDRIVE - Relatives Eintragungshindernis - Verwechslungsgefahr - Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EG) Nr. 207/2009

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verwechslungsgefahr zwischen den Wortmarken "iDrive" für Aufzeichnungsgeräte und "IDRIVE" für Optische Mess- und Datenverarbeitungsgeräte;; unbegründete Aufhebungsklage der Anmelderin gegen das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt bei Identität der einzig durch Groß-und Kleinschreibung unterscheidbaren Wortzeichen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Groß- und Kleinschreibung spielt bei Prüfung der Verwechslungsgefahr von Wortmarken keine Rolle

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Gestaltung einer Wortmarke

Sonstiges (2)

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    TrekStor / OHMI - Scanlab (iDrive)

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    Gemeinschaftsmarke - Klage der Anmelderin der Wortmarke "iDrive" für Waren der Klasse 9 auf Aufhebung der Entscheidung R 2330/20121 der Ersten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (HABM) vom 2. Dezember 2013, mit der die Beschwerde gegen die Entscheidung der Widerspruchsabteilung, die Eintragung dieser Marke auf Widerspruch der Inhaberin der nationalen Wortmarke "IDRIVE" für Waren und Dienstleistungen der Klassen 9 und 42 abzulehnen, zurückgewiesen wurde

Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (6)  

  • EuG, 29.11.2016 - T-105/14  

    TrekStor / EUIPO - Scanlab (iDrive) - Verfahren - Kostenfestsetzung

    wegen eines Antrags auf Festsetzung der Kosten, die die Klägerin der Streithelferin im Anschluss an das Urteil vom 3. Dezember 2015, TrekStor/HABM - Scanlab (iDrive) (T-105/14, nicht veröffentlicht, EU:T:2015:924), zu erstatten hat, erlässt.

    Mit Urteil vom 3. Dezember 2015, TrekStor/HABM - Scanlab (iDrive) (T-105/14, nicht veröffentlicht, EU:T:2015:924), wies das Gericht die Klage ab und erlegte der Klägerin auf der Grundlage von Art. 134 Abs. 1 der Verfahrensordnung des Gerichts die Kosten einschließlich der Kosten der Streithelferin auf.

    Ebenso ist davon auszugehen, dass die Rechtssache in unionsrechtlicher Hinsicht keine besondere Bedeutung aufwies, da das Urteil vom 3. Dezember 2015, iDrive (T-105/14, nicht veröffentlicht, EU:T:2015:924), der Linie einer gefestigten Rechtsprechung folgt.

  • EuG, 01.12.2016 - T-561/15  

    Universidad Internacional de la Rioja / EUIPO - Universidad de la Rioja

    Ainsi, un recours porté devant le Tribunal en vertu de l"article 65, paragraphe 2, du règlement n° 207/2009 vise au contrôle de la légalité des décisions des chambres de recours de l"EUIPO et ce contrôle doit se faire au regard du cadre factuel et juridique du litige tel qu"il a été porté devant la chambre de recours [voir arrêt du 3 décembre 2015, TrekStor/OHMI - Scanlab (iDrive), T-105/14, non publié, EU:T:2015:924, point 15 et jurisprudence citée].
  • EuG, 17.03.2016 - T-78/15  

    Mudhook Marketing / HABM (IPVanish)

    Il y a, en effet, lieu d"examiner si l"achat de tels produits ou services constitue un investissement financier considérable [voir, en ce sens, arrêt du 3 décembre 2015, TrekStor/OHMI - Scanlab (iDrive), T-105/14, EU:T:2015:924, point 37], ainsi que si le consommateur a vocation à y procéder de manière régulière ou fréquente [voir, en ce sens et par analogie, arrêt du 12 février 2015, Compagnie des montres Longines, Francillon/OHMI - Staccata (QUARTODIMIGLIO QM), T-76/13, EU:T:2015:94, point 34 et jurisprudence citée].
  • EuG, 12.05.2016 - T-776/14  

    Red Lemon / EUIPO - Lidl Stiftung (ABTRONICX2) - Unionsmarke -

    Es ist festzustellen, dass eine nach Art. 65 Abs. 2 der Verordnung Nr. 207/2009 beim Gericht erhobene Klage auf Kontrolle der Rechtmäßigkeit der Entscheidungen der Beschwerdekammern gerichtet ist und diese Kontrolle anhand des tatsächlichen und rechtlichen Rahmens des Rechtsstreits vorzunehmen ist, mit dem die Beschwerdekammer befasst war (vgl. Urteil vom 3. Dezember 2015, TrekStor/HABM - Scanlab [iDrive], T-105/14, nicht veröffentlicht, EU:T:2015:924, Rn. 15 und die dort angeführte Rechtsprechung).
  • EuG, 12.05.2016 - T-643/14  

    Red Lemon / EUIPO - Lidl Stiftung (ABTRONIC) - Unionsmarke -

    Es ist festzustellen, dass eine nach Art. 65 Abs. 2 der Verordnung Nr. 207/2009 beim Gericht erhobene Klage auf Kontrolle der Rechtmäßigkeit der Entscheidungen der Beschwerdekammern gerichtet ist und diese Kontrolle anhand des tatsächlichen und rechtlichen Rahmens des Rechtsstreits vorzunehmen ist, mit dem die Beschwerdekammer befasst war (vgl. Urteil vom 3. Dezember 2015, TrekStor/HABM - Scanlab [iDrive], T-105/14, nicht veröffentlicht, EU:T:2015:924, Rn. 15 und die dort angeführte Rechtsprechung).
  • EuG, 12.05.2016 - T-775/14  

    Red Lemon / EUIPO - Lidl Stiftung (ABTRONIC) - Unionsmarke -

    Es ist festzustellen, dass eine nach Art. 65 Abs. 2 der Verordnung Nr. 207/2009 beim Gericht erhobene Klage auf Kontrolle der Rechtmäßigkeit der Entscheidungen der Beschwerdekammern gerichtet ist und diese Kontrolle anhand des tatsächlichen und rechtlichen Rahmens des Rechtsstreits vorzunehmen ist, mit dem die Beschwerdekammer befasst war (vgl. Urteil vom 3. Dezember 2015, TrekStor/HABM - Scanlab [iDrive], T-105/14, nicht veröffentlicht, EU:T:2015:924, Rn. 15 und die dort angeführte Rechtsprechung).
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