Bürgerliches Gesetzbuch
| Buch 2 - Recht der Schuldverhältnisse (§§ 241 - 853) |
| Abschnitt 1 - Inhalt der Schuldverhältnisse (§§ 241 - 304) |
| Titel 1 - Verpflichtung zur Leistung (§§ 241 - 292) |
Wer zum Ersatz von Aufwendungen verpflichtet ist, hat den aufgewendeten Betrag oder, wenn andere Gegenstände als Geld aufgewendet worden sind, den als Ersatz ihres Wertes zu zahlenden Betrag von der Zeit der Aufwendung an zu verzinsen. Sind Aufwendungen auf einen Gegenstand gemacht worden, der dem Ersatzpflichtigen herauszugeben ist, so sind Zinsen für die Zeit, für welche dem Ersatzberechtigten die Nutzungen oder die Früchte des Gegenstands ohne Vergütung verbleiben, nicht zu entrichten.
Rechtsprechung zu § 256 BGB
148 Entscheidungen zu § 256 BGB in unserer Datenbank:
- OLG Düsseldorf, 22.08.2014 - 22 U 31/14
Anspruch auf Freistellung setzt Eingehung einer Verbindlichkeit voraus!
- LAG Rheinland-Pfalz, 05.01.2006 - 6 Sa 20/06
Zurückbehaltungsrecht und Feststellungsklage
- BGH, 24.10.2013 - III ZR 82/11
Gebäudeschäden durch Kanalbauarbeiten in einer Straße: Anspruch des ...
- BGH, 26.04.1989 - IVb ZR 42/88
Ausgleichsanspruch eines Ehegatten wegen der alleinigen Gewährung von Unterhalt
- OLG Köln, 24.04.1995 - 5 U 222/94
Betrügerische Werbung um stille Beteiligung
- OLG Oldenburg, 26.01.1999 - 5 U 160/98
Frontzahn, Unterrichtungspflichten
- OLG Hamm, 12.11.2002 - 15 W 150/02
Festsetzung von Zinsen im Vergütungsfestsetzungsverfahren
- AG Halle/Saale, 12.02.2016 - 99 C 3902/14
- AG Halle/Saale, 06.11.2015 - 99 C 3766/14
- BVerwG, 06.09.1988 - 4 C 5.86
Uferdeckwerk - §§ 677 ff BGB, entsprechende Anwendung der GoA-Vorschriften ...