Rechtsprechung
   EuGH, 06.03.2001 - C-274/99 P   

Volltextveröffentlichungen (6)

  • lexetius.com

    Rechtsmittel - Beamte - Disziplinarverfahren - Artikel 11, 12 und 17 des Statuts - Freiheit der Meinungsäußerung - Treuepflicht - Beeinträchtigung des Ansehens des Amtes

  • Judicialis
  • Europäischer Gerichtshof

    Connolly / Kommission

     
  • Jurion

    Disziplinarverfahren gegen Beamte; Freiheit der Meinungsäußerung; Beeinträchtigung des Ansehens des Amtes

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Rechtsmittel - Beamte - Disziplinarverfahren - Artikel 11, 12 und 17 des Statuts - Freiheit der Meinungsäußerung - Treuepflicht - Beeinträchtigung des Ansehens des Amtes

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

In Nachschlagewerken

  • Wikipedia (Wikipedia-Eintrag mit Bezug zur Entscheidung)

    Bernard Connolly

Sonstiges

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    Rechtsmittel gegen das Urteil des Gerichts (Erste Kammer) vom 19. Mai 1999 in den verbundenen Rechtssachen T-34/96 und T-163/96 (Connolly/Kommission), mit dem das Gericht Klagen auf Aufhebung der Stellungnahme des Disziplinarrats und der Entscheidung über die Entfernung aus dem Dienst sowie eine Schadensersatzklage abgewiesen hat - Nicht genehmigte Veröffentlichung des Buches "The rotten heart of Europe" - Meinungsfreiheit - Treuepflicht und Pflicht zur Wahrung des Ansehens des Amtes

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • Slg. 2001, I-1611
  • DVBl 2001, 716


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Wird zitiert von ... (103)  

  • EuGH, 13.05.2014 - C-131/12  

    Rechtsangleichung - Der Betreiber einer Internetsuchmaschine ist bei …

    Der Gerichtshof hat bereits entschieden, dass die Bestimmungen der Richtlinie 95/46, soweit sie Verarbeitungen personenbezogener Daten betreffen, die zu Beeinträchtigungen der Grundfreiheiten und insbesondere des Rechts auf Achtung des Privatlebens führen können, im Licht der Grundrechte auszulegen sind, die nach ständiger Rechtsprechung zu den allgemeinen Rechtsgrundsätzen gehören, deren Wahrung der Gerichtshof zu sichern hat, und nun in der Charta verankert sind (vgl. u. a. Urteile Connolly/Kommission, C-274/99 P, EU:C:2001:127, Rn. 37, und Österreichischer Rundfunk u. a., EU:C:2003:294, Rn. 68).
  • BGH, 14.10.2010 - I ZR 191/08  

    AnyDVD

    Inhalt und Qualität der vermittelten Information oder Meinung sind für die Anwendung von Art. 11 EU-Grundrechtecharta ohne Belang (vgl. EuGH, Urteil vom 6. März 2001 - C-274/99 P, Slg. 2001, I-1611 = DVBl 2001, 716 Rn. 39 - Connolly/Kommission;… Jarass aaO Art. 11 Rn. 8 mwN).

    aa) Der Schutz der Meinungs- und Pressefreiheit umfasst auch Informationen, die Dritte beleidigen, aus der Fassung bringen oder sonst stören können (vgl. EuGH, Urteil vom 6. März 2001 - C-274/99 P, Slg. 2001, I-1611 = DVBl 2001, 716 Rn. 39 - Connolly/Kommission;… EGMR, NJW 2000, 1015 Rn. 62).

  • EuGH, 14.10.2004 - C-36/02  

    Freier Dienstleistungsverkehr - das gemeinschaftsrecht steht dem in deutschland …

    Hierbei kommt der Europäischen Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten besondere Bedeutung zu (vgl. insbesondere Urteile vom 18. Juni 1991 in der Rechtssache C-260/89, ERT, Slg. 1991, I-2925, Randnr. 41, vom 6. März 2001 in der Rechtssache C-274/99 P, Connolly/Kommission, Slg. 2001, I-1611, Randnr. 37, vom 22. Oktober 2002 in der Rechtssache C-94/00, Roquette Frères, Slg. 2002, I-9011, Randnr. 25, und vom 12. Juni 2003 in der Rechtssache C-112/00, Schmidberger, Slg. 2003, I-5659, Randnr. 71).
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   Generalanwalt beim EuGH, 19.10.2000 - C-274/99 P   

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  • Slg. 2001, I-1611
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