§ 241 StPO - dejure.org

Strafprozeßordnung

2. Buch - Verfahren im ersten Rechtszug (§§ 151 - 295)

6. Abschnitt - Hauptverhandlung (§§ 226 - 275)

(1) Dem, welcher im Falle des § 239 Abs. 1 die Befugnis der Vernehmung mißbraucht, kann sie von dem Vorsitzenden entzogen werden.

(2) In den Fällen des § 239 Abs. 1 und des § 240 Abs. 2 kann der Vorsitzende ungeeignete oder nicht zur Sache gehörende Fragen zurückweisen.

41 Entscheidungen zu § 241 StPO in unserer Datenbank. Die relevantesten 10:

BGH, 26.05.2009 - 5 StR 126/09
Recht auf effektive Verteidigung und Verletzung des Fragerechts (Zurückweisung ...
BGH, 06.11.2007 - 1 StR 370/07
Anforderungen an die Überzeugungsbildung und ihre Darstellung bei Verurteilung ...
BGH, 29.09.1959 - 1 StR 375/59
BGH, 17.11.2000 - 3 StR 389/00
Fragerecht des Verteidigers (Begründung bei Zurückweisung einer ungeeigneten oder ...
BGH, 27.04.2004 - 2 StR 146/03
Fragerecht bei Vernehmung in der Türkei; letztes Wort bei Hilfsbeweisantrag; ...
Zum selben Verfahren:
- BGH, 27.02.2004 - 2 StR 146/03
  Urteil wegen Handeltreibens mit Heroin rechtskräftig
BGH, 14.10.1980 - 5 StR 206/80
BGH, 15.12.2005 - 3 StR 281/04
Auskunftsverweigerungsrecht (frühere Straftaten; Verpflichtungserklärung); ...
BGH, 15.03.2001 - 5 StR 591/00
Berechnung der Blutalkoholkonzentration bei zwei Blutproben; Sprachunkundigkeit ...
BGH, 27.03.2012 - 3 StR 47/12