Rechtsprechung
   EuG, 27.02.2002 - T-34/00   

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https://dejure.org/2002,729
EuG, 27.02.2002 - T-34/00 (https://dejure.org/2002,729)
EuG, Entscheidung vom 27.02.2002 - T-34/00 (https://dejure.org/2002,729)
EuG, Entscheidung vom 27. Februar 2002 - T-34/00 (https://dejure.org/2002,729)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • lexetius.com

    Gemeinschaftsmarke - Wort EUROCOOL - Wahrung des rechtlichen Gehörs - Absolutes Eintragungshindernis - Unterscheidungskraft - Artikel 7 Absatz 1 Buchstabe b der Verordnung (EG) Nr. 40/94

  • Europäischer Gerichtshof

    Eurocool Logistik / HABM (EUROCOOL)

  • EU-Kommission PDF

    Eurocool Logistik GmbH gegen Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM).

    Verordnung Nr. 40/94 des Rates, Artikel 73
    1. Gemeinschaftsmarke - Entscheidungen des Amtes - Wahrung der Verteidigungsrechte

     
  • EU-Kommission

    Eurocool Logistik GmbH gegen Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HA

    Gemeinschaftsmarke - Wort EUROCOOL - Wahrung des rechtlichen Gehörs - Absolutes Eintragungshindernis - Unterscheidungskraft - Artikel 7 Absatz 1 Buchstabe b der Verordnung (EG) Nr. 40/94.

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Ablehnung der Eintragung des Wortes EUROCOOL als Gemeinschaftsmarke mangels Unterscheidungskraft hinsichtlich der angemeldeten Dienstleistungen; Ausschließlich beschreibender Charakter einer Marke; Verletzung der rechtlichen Gehörs durch Nachschieben von ...

  • Judicialis

    Verordnung (EG) Nr. 40/94 Art. 7 Abs. 1 b; ; Verordnung (EG) Nr. 40/94 Art. 7 Abs. 1 c; ; Verordnung (EG) Nr. 40/94 Art. 73

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Sonstiges

Papierfundstellen

  • Slg. 2002, II-683
  • GRUR Int. 2002, 592
 
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Wird zitiert von ... (276)

  • EuG, 05.07.2016 - T-167/15

    Bundesverband Souvenir - Geschenke - Ehrenpreise / EUIPO - Freistaat Bayern …

    Schließlich genügt nach der Rechtsprechung ein Minimum an Unterscheidungskraft, um das Eintragungshindernis des Art. 7 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung Nr. 207/2009 entfallen zu lassen (Urteil vom 27. Februar 2002, Eurocool Logistik/HABM [EUROCOOL], T-34/00, EU:T:2002:41, Rn. 39).
  • EuG, 18.03.2016 - T-501/13

    Das Gericht gibt der Klage des Karl-May-Verlags gegen die Entscheidung des …

    Der beschreibende Charakter eines Zeichens lässt sich daher nur im Hinblick auf die betroffenen Waren oder Dienstleistungen und in Bezug auf seine Wahrnehmung durch die maßgeblichen Verkehrskreise, die aus dem Verbraucher dieser Waren oder Dienstleistungen bestehen, beurteilen (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 27. Februar 2002, Eurocool Logistik/HABM [EUROCOOL], T-34/00, Slg, EU:T:2002:41, Rn. 38).
  • EuG, 23.10.2002 - T-388/00

    Institut für Lernsysteme / OHMI - Educational Services (ELS)

    Der zweite Antrag der Klägerin ist daher unzulässig (Urteile des Gerichts vom 31. Januar 2001 in der Rechtssache T-331/99, Mitsubishi HiTec Paper Bielefeld/HABM [Giroform], Slg. 2001, II-433, Randnr. 33, und vom 27. Februar 2002 in der Rechtssache T-34/00, Eurocool Logistik/HABM [EUROCOOL], Slg. 2002, II-683, Randnr. 12).
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